Kompetenzverteilung und Aktivitäten im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Kompetenzverteilung und Aktivitäten im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Als Grundlage für den Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gilt die reguläre Kompetenzverteilung innerhalb der EU. Daneben gilt es die besondere Stellung des Ausschusses der Regionen zu erwähnen. Dieser wurde eingesetzt, damit die regionalen und lokalen Eigenheiten der Mitgliedstaaten berücksichtigt werden und damit diese an der Entwicklung und Durchführung der EU-Politik beteiligt werden, so dass der Ausschuss der Regionen die regionalen und lokalen Gebiete in der EU vertritt. Damit wurde dem im Unionsvertrag verankerten Subsidiaritätsprinzip Geltung verschafft, welches besagt, dass Entscheidungen stets auf der niedrigstmöglichen Verwaltungsebene, d.h. in größtmöglicher Nähe zum Bürger, zu treffen sind. Der Ausschuss der Regionen muss angehört werden in Fragen des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, der transeuropäischen Netze, des Gesundheitswesens, der Bildung, Jugend und Kultur. Der Ausschuss kann aber auch von sich aus zu anderen politischen Angelegenheiten Stellung nehmen, die die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften betreffen, z.B. Fragen der Landwirtschaft und des Umweltschutzes. Die Arbeit des Ausschusses findet in Fachkommissionen statt, wobei eine davon sich mit Regionalpolitik, Strukturfonds, Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt, grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit befasst.

INTERREG ist die wichtigste Gemeinschaftsinitiative der EU, welche die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten fördert. Daneben gilt es PHARE zu erwähnen, ein Programm, das die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit Regionen, die an den mittel- und osteuropäischen Grenzen zur EU liegen, unterstützt. Neben den EU-Programmen, die sich speziell an Grenzregionen richten, gibt es weitere Initiativen und Programme, welche für die Unterstützung von grenzübergreifenden Projekten genutzt werden können.