Bei Tätigkeit in einem Land

Grundsätzlich unterliegen Sie dem Sozialversicherungsrecht des Landes, in dem Sie erwerbstätig sind. Maßgeblich ist dabei der tatsächliche Arbeitsort (nicht der Sitz des Unternehmens oder das Recht des Arbeitsvertrages).

In diesem Land müssen dann nach den jeweils geltenden nationalen Vorschriften Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden. Grundsätzlich müssen Sie sich auch in diesem Land krankenversichern.

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist das sogenannte Optionsrecht für Grenzgänger in die Schweiz. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in der Rubrik Krankheit/Pflege.

Bei unselbständiger Erwerbstätigkeit in mehreren Ländern

Wenn Sie in mehreren Ländern einer unselbständigen Tätigkeit nachgehen – dies ist beispielsweise auch der Fall, wenn Sie teilweise in Homeoffice im Wohnland arbeiten – dann müssen mehrere Besonderheiten berücksichtigt werden, um das anwendbare Sozialversicherungsrecht zu bestimmen:

Wenn Sie in mehreren Mitgliedstaaten der EU oder in einem Mitgliedstaat der EU und der Schweiz erwerbstätig sind, dann sind Sie im Wohnland sozialversicherungspflichtig, sofern die Tätigkeit im Wohnland „wesentlich“ ist. Dies ergibt sich aus Artikel 13 der EU-Verordnung 883/2004. „Wesentlich“ ist die Tätigkeit, wenn sie gleich viel oder mehr als  25 Prozent der gesamten Arbeitszeit ausmacht.

Bei gleichzeitiger selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit

Es gilt immer das Sozialversicherungsrecht des Landes, indem die unselbständige Tätigkeit ausgeübt wird.

Bei mehreren selbständigen Tätigkeiten

Wenn ein „wesentlicher“ Teil der selbständigen Tätigkeit im Wohnland erbracht wird, gilt das Sozialversicherungsrecht des Wohnlandes. „Wesentlich“ ist die Tätigkeit, wenn sie gleich viel oder mehr als  25 Prozent der gesamten Arbeitszeit ausmacht.

Im Beamtentum

Für Beamtinnen und Beamte gilt eine Sonderregelung (Artikel 11 III der Verordnung 883/2004): Diese unterliegen dem Sozialversicherungsrecht des Landes, in welchem der Dienstherr seinen Sitz hat.

Ruhendes Arbeitsverhältnis während Elterngeldbezug

Man untersteht dem Recht des Staates, dem man aufgrund der Erwerbstätigkeit angehört, auch solange das Arbeitsverhältnis ruht, zum Beispiel bei unbezahltem Urlaub.

Beachten Sie: In der Elternzeit ist es möglich, teilweise erwerbstätig zu sein. Eine solche Erwerbstätigkeit kann dazu führen, dass der betroffene Elternteil – je nachdem wo der tatsächliche Arbeitsort ist – nicht mehr dem bisherigen Sozialversicherungsrecht unterstellt ist.

In der Rente

Wenn Sie eine Rente ausschließlich aus einem Land beziehen, unterstehen Sie dem Sozialversicherungsrecht dieses Landes.

Wenn Sie jedoch aus mehreren Ländern eine Rente beziehen, unterliegen Sie dem Sozialversicherungsrecht des Wohnlandes, wenn Sie auch eine Rente aus dem Wohnland beziehen. Beziehen Sie mehrere Renten, jedoch keine Rente aus dem Wohnland, gilt für Sie das Krankenversicherungsrecht desjenigen Staates, in dem Sie die längeren Versicherungszeiten zurückgelegt haben.

Beachten Sie: Sobald auch noch eine Erwerbstätigkeit mit ins Spiel kommt, ist diese vorrangig zu berücksichtigen und beeinflusst, welchem Sozialversicherungsrecht Sie unterstehen.

Entsendung

Werden Angestellte vorübergehend von ihrem Unternehmen in einen anderen Mitgliedstaat entsandt, können sich Änderungen in der Sozialversicherung ergeben. Nur wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, gilt weiterhin das Sozialversicherungsrecht des Landes, aus dessen Gebiet sie entsandt werden. Folgende Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein:

• die/der Angestellte hat einen Arbeitsvertrag mit einem Unternehmen in einem Staat
•  die/der Angestellte wird vom eigenen  Unternehmen zwecks Ausführung einer Tätigkeit in ein anderes Land entsandt
• das Arbeitsverhältnis zum Unternehmen im Ursprungsland bleibt weiterhin bestehen
• es besteht eine vorherige zeitliche Befristung der Entsendung

Laut EU-VO 883/2004 ist die Entsendung auf 24 Monate begrenzt (Art. 12). Wird der Zeitraum ohne genehmigte Verlängerung überschritten, ist das Unternehmen dazu verpflichtet, die Sozialversicherungsbeiträge im Aufnahmestaat abzuführen. Das bedeutet, dass die Angestellten  am tatsächlichen Beschäftigungsort sozialversicherungspflichtig sind.

Wenn die Voraussetzungen für eine Entsendung erfüllt sind, stellt Ihnen die zuständige Behörde für eine Entsendung innerhalb der EU/EWR-Mitgliedstaaten und der Schweiz das Formular A1 aus, mit welchem verbindlich festgestellt wird, welchem Sozialversicherungsrecht Sie unterstehen.

Für weitere Informationen wenden Sie sich an die zuständigen Behörden (siehe unten).