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FAQ Deutschland

Die häufigsten Fragen von Grenzgängern nach Deutschland im Zusammenhang mit dem Coronavirus

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FAQ Allemagne

Les questions les plus fréquentes des frontaliers vers l'Allemagne en lien avec le Coronavirus

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Grenzüberquerung / Auslandreisen

Welche Einschränkungen gibt es hinsichtlich der Überquerung der Grenze nach Deutschland?

Seit dem 15. Juni 2020 sind die wegen der Corona-Pandemie vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, Frankreich, Dänemark, Italien und der Schweiz beendet. Damit einhergehend sind auch die bestehenden Einreisebeschränkungen an den Binnengrenzen zu diesen Staaten aufgehoben; das Erfordernis des triftigen Einreisegrundes bei Einreisen aus den genannten Staaten entfällt.

Einreise- und Aufenthaltsrechtliche Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.

An den deutschen Schengen-Außengrenzen bestehen vorerst bis zum 30. Juni 2020 weiterhin Einreisebeschränkungen für Einreisende, deren Ausgangspunkt außerhalb der Europäischen Union liegt. Für Unionsbürger und Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, Liechtensteins, der Schweiz, Norwegens und Islands sowie ihren Familienangehörigen ist die Rückreise in ihren Heimatstaat oder zu ihrem gewöhnlichen Wohnsitz in Deutschland oder einem anderen Staat gestattet. Ebenso ausgenommen von den Einreisebeschränkungen sind auch Drittstaatsangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat und den zuvor genannten Staaten (Aufenthaltstitel oder längerfristiges Visum), wenn sie zu ihrem gewöhnlichen Wohnort zurückkehren.

Besteht eine Quarantänepflicht in Baden-Württemberg für aus dem Ausland Einreisende?

Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.

Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für welche zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Ministerium für Soziales und Integration unter Berücksichtigung der nach gemeinsamer Risikoanalyse und Entscheidung des Bundesministeriums für Gesundheit, des Auswärtigen Amts und des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat oder nach Bewertung der Europäischen Union durch das Robert Koch-Institut veröffentlichten Informationen. Die Liste der Risikogebiete wird in der jeweils gültigen Fassung auf der Webseite des Ministeriums für Soziales und Integration veröffentlicht.

Kann ein Arbeitgeber seinen Angestellten Reisen ins Ausland verbieten?

Nein. Arbeitgeber haben kein Recht, sich einzumischen, was die Reisen ihrer Angestellten in deren Freizeit angehen. Werden die Angestellten aber durch eine Quarantäne vor Ort blockiert, muss der Arbeitgeber ihnen für die Dauer Ihrer Abwesenheit keinen Lohn zahlen.

Kann ein Arbeitgeber seine Angestellten zwingen, aus beruflichen Gründen in ein Risikogebiet zu reisen?

Bei den Informationen des Robert-Koch-Institutes zu den Risikogebieten und dem Verhalten nach Rückkehr aus einem Risikogebiete handelt es sich um Empfehlungen und nicht um Reisebeschränkungen. Reisebeschränkungen werden lediglich vom Auswärtigen Amt ausgesprochen. Das Auswärtige Amt hat bisher lediglich eine Reisewarnung für alle nicht notwendigen touristischen Reise in Ausland herausgegeben (s. Link unten). Berufliche Reisen sind nicht erfasst und daher möglich.

Sofern Geschäftsreisen in ihrem Arbeitsvertrag vorgesehen sind, müssen Angestellte den Weisungen ihres Arbeitgebers nachkommen. Wenn Angestellte eine Geschäftsreise ablehnen, kann dies als Annahmeverzug des Arbeitnehmers angesehen werden.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 22.06.2020