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FAQ Grenzgänger Deutschland

Die häufigsten Fragen von Grenzgängern nach Deutschland im Zusammenhang mit dem Coronavirus

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FAQ frontaliers vers l'Allemagne

Les questions les plus fréquentes des frontaliers vers l'Allemagne en lien avec le Coronavirus

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Quarantäne

Kann ein Arbeitgeber eine Quarantäne für seine Arbeitnehmer anordnen, z.B. weil er der Ansicht ist, dass sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben?

Der Arbeitgeber kann tatsächlich eine/n oder mehrere Arbeitnehmer nach Hause schicken, insbesondere, wenn sich der Arbeitnehmer in einem Risikogebiet aufgehalten hat oder dort wohnt.

Da es sich aber um eine Entscheidung handelt, die vom Vorgesetzten selbst getroffen wurde, haben die Angestellten für diese Zeit Anspruch auf Gehalt (s. dazu unten unter Lohnfortzahlung).

Darüber hinaus können auch einzelne Personen oder auch ein ganzer Betrieb durch das Gesundheitsamt gemäß dem Infektionsschutzgesetz unter Quarantäne gestellt werden. Haben ich in so einem Fall Anspruch auf mein Gehalt?

Das Gesundheitsamt kann, um eine Ausbreitung einer Krankheit zu verhindern, auch berufliche Tätigkeitsverbote gegenüber einzelnen Personen verhängen. In einem solchen Fall besteht für die betroffene Person möglicherweise ein gesetzlicher Entschädigungsanspruch in Höhe des Verdienstausfalles für einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen. Die Entschädigung in Höhe des Verdienstausfalls wird in der Regel vom Arbeitgeber ausgezahlt.

Beachte: Der Entschädigungsanspruch wird für Grenzgänger jedoch weniger relevant sein, da das deutsche Gesundheitsamt gegenüber Grenzgängern aus Frankreich aller Voraussicht nach keine individuellen Berufsverbote verhängen wird.

Besteht für den gesamten Betrieb oder für Gruppen von Arbeitnehmern des Betriebs ein erhöhtes Infektionsrisiko, so kann das Gesundheitsamt den Betrieb als Ganzes schließen.

Auch im Fall einer behördlichen Betriebsschließung haben Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf ihr Gehalt.

Kann ein Arbeitgeber seine Angestellten zwingen zuhause zu bleiben, weil der Angestellte in einem Risikogebiet wohnt und von dort aus zur Arbeit pendelt?

Auch hierbei handelt es sich um eine Entscheidung des Arbeitgebers. Ein generelles Arbeitsverbot für Grenzgänger aus einem Risikogebiet besteht nicht. Der arbeitsfähige (gesunde) und arbeitswillige Arbeitnehmer hat in einem solchen Fall einen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung (s. dazu unten unter Lohnfortzahlung).

Ich habe Angst mich auf dem Weg zur Arbeit oder bei der Arbeit mit dem Coronavirus anzustecken. Kann ich aus diesem Grund zuhause bleiben ("Selbstquarantäne“)?

Bleibt der Arbeitnehmer aus Angst vor Ansteckung ohne Absprache mit dem Arbeitgeber zuhause, verliert der Arbeitnehmer seinen Gehaltsanspruch. Der Arbeitnehmer trägt grundsätzlich das sogenannte Wegerisiko (allgemeines Lebensrisiko). Somit verliert der Arbeitnehmer seinen Gehaltsanspruch auch wenn er fürchtet, sich auf der Fahrt zu Arbeit in den öffentlichen Verkehrsmitteln anzustecken, und daher vorsorglich zuhause bleibt.

Darüber hinaus gibt es auch kein allgemeines Recht des Arbeitnehmers, bei einem Ausbruch einer Erkrankungswelle wie der des Coronavirus der Arbeit fernzubleiben. Ein solches Recht besteht nur, wenn die Erbringung der Arbeitsleistung unzumutbar ist. Dies kann gegeben sein, wenn eine konkrete Ansteckungsgefahr besteht, z.B. wenn mehrere Kollegen erkrankt sind und sich noch am Arbeitsplatz befinden.

Bleiben Arbeitnehmer zu Hause, fehlen sie überdies unentschuldigt. Ein allgemeines Leistungsverweigerungsrecht besteht auch bei drohenden Pandemien nicht. Das Fehlen kann bis zu einer Abmahnung oder Kündigung führen.

Zuletzt geändert am 30.03.2020