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Erwerbsunfähigkeit, Invalidität

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Erwerbsunfähigkeit, Invalidität

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Erwerbsunfähigkeit/​Invalidität

Einleitung

Wenn Personen aufgrund von Krankheit oder infolge eines Unfalls bereits vor Erreichen des Rentenalters teilweise oder vollständig arbeitsunfähig werden, liegen u.U. Ansprüche auf Erwerbsunfähigkeitsleistungen vor. Die Art der Leistungen und die Voraussetzungen für einen Bezug variieren jedoch von Land zu Land. Aufgrund dieser Unterschiede ist die gegenseitige Anerkennung solcher Ansprüche zwischen verschiedenen Staaten grundsätzlich nicht möglich. Jedes Land prüft separat und ausschließlich nach den in diesem Land geltenden Bestimmungen, ob entsprechende Ansprüche vorliegen.

Zuletzt geändert am 05.08.2016

Erwerbsunfähigkeit/​Invalidität grenzüberschreitend

Vorbemerkung: Aufgrund der Tatsache, dass die hier einschlägigen gesetzlichen Regeln für die EU/EWR-Länder und die Schweiz identisch sind, wird in der Folge für diese Ländergruppe der Sammelbegriff „Mitgliedstaat(en)“ verwendet. 

Es ist keine Seltenheit, dass eine Person aufgrund von Krankheit oder infolge eines Unfalls bereits vor Erreichen des Rentenalters teilweise oder vollständig arbeitsunfähig wird. Aus diesem Grund zahlt jeder Arbeitnehmer in eine Invalidenversicherung, die zur Überbrückung dieser Phase eine zeitlich begrenzte Rente vorsieht.

Die Voraussetzungen und die Höhe der Invalidenrente variieren jedoch von Land zu Land. Auch die Bewertungskriterien zur Bestimmung des jeweiligen Invaliditätsgrades sind unterschiedlich. Aufgrund dieser Unterschiede ist die gegenseitige Anerkennung eines Invaliditätsgrades nicht möglich. 

War eine Person in einem einzigen Land versichert, wird ihr Rentenanspruch ausschließlich nach den in diesem Land geltenden Bestimmungen geprüft. Wenn die betroffene Person in mehreren Mitgliedstaaten versichert war, so bestimmt jeder Staat separat ob Anspruch auf eine Invalidenrente besteht und berechnet deren Höhe auf Grundlage der jeweils zurückgelegten Versicherungszeiten.

Haben Sie in mehr als einem Land Anspruch auf eine Invalidenrente, so genügt ein einziger Antrag beim zuständigen Träger in Ihrem Wohnland. Dieser leitet Ihren Antrag an alle weiteren zuständigen Träger weiter. Wenn Sie in Deutschland wohnen, müssen Sie sich an die Deutsche Rentenversicherung wenden. Wohnen Sie in Frankreich, ist die Krankenkasse CPAM für die Entgegennahme und Weiterleitung des Antrags zuständig. In der Schweiz ist die Invalidenversicherung (IV) für die Anmeldung zuständig. Bei Wohnsitz in der Schweiz: die kantonale IV-Stelle, bei Wohnsitz im Ausland: die IV-Stelle für Versicherte mit Wohnsitz im Ausland IVST.

Zuletzt geändert am 04.08.2016

Erwerbsunfähigkeit/​Invalidität in Deutschland

Wer wegen seines Gesundheitszustands gar nicht oder nur noch eingeschränkt arbeiten kann, erhält − wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind − eine Rente wegen Erwerbsminderung von der Deutschen Rentenversicherung.   

Anspruch auf Leistungen wegen Erwerbsminderung besteht, wenn 

  • das gesetzliche Rentenalter noch nicht erreicht wurde,
  • in den letzten 5 Jahren vor Beginn der Erwerbsminderung mindestens 3 Jahre lang Beiträge an die deutsche Rentenversicherung oder die französische Krankenversicherung gezahlt wurden,
  • und die betroffene Person mindestens 1 Jahr in Deutschland versichert war. Diese Wartezeit gilt jedoch nicht, wenn die Erwerbsminderung Folge einer Berufskrankheit oder eines Unfalls ist.

Je nach Schwere der nachweislichen Behinderung wird zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung unterschieden.

  • Ein Versicherter gilt als teilweise erwerbsgemindert, wenn seine Arbeitsfähigkeit über 3 Stunden und unter 6 Stunden pro Tag liegt. Beträgt die Arbeitsfähigkeit weniger als 3 Stunden pro Tag, so spricht man von voller Erwerbsminderung.

Zur Berechnung der vollen Erwerbsminderungsrente werden, genau wie bei der Altersrente (siehe hier [Link zur Altersrente]), die jeweiligen Beitragszeiten berücksichtigt. Darauf wird eine Hinzurechnungszeit bis zum 60. Lebensjahr addiert. Bei teilweiser Erwerbsminderung werden 50 % der so errechneten Rente gezahlt.

Wer eine deutsche Erwerbsminderungsrente bezieht, kann diese mit einem Hinzuverdienst kombinieren. Dazu zählen sowohl bezahlte Beschäftigungen als Angestellter oder Arbeiter, als auch selbständige Tätigkeiten oder Lohnersatzleistungen. Dieser Hinzuverdienst darf jedoch nicht eine bestimmte Grenze überschreiten, deren Höhe individuell ermittelt wird.

Bei Wohnsitz oder Beschäftigung in Deutschland (auch Grenzgänger) ist es möglich ein Schwerbehindertenausweis beim jeweiligen Landratsamt zu beantragen. Dies ermöglicht z.B diverse Vergünstigungen und schützt der Arbeitnehmer vor Kündigungen oder Diskriminierungen.

Für Personen die nicht in Deutschland wohnen und lediglich eine Anerkennung der Schwerbehinderung für Rentenzwecke beantragen, ist das Landesamt für Soziales in Saarbrücken zuständig.  Ein Ausweis wird dann nicht ausgestellt.

Zuletzt geändert am 04.08.2016

Erwerbsunfähigkeit/​Invalidität in Frankreich

In Frankreich ist die CPAM (Krankenversicherung) für die Erwerbsunfähigkeits- oder Invalidenrente zuständig.

Anspruch auf eine Invaliditätsrente hat ein Versicherter, der

  • das gesetzliche Rentenalter noch nicht erreicht hat,
  • eine Minderung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit um mindestens Zweidrittel nachweisen kann,
  • mindestens ein Jahr vor Eintritt der Invalidität oder Vorerkrankung Versicherungsmitglied war 
  • und entweder in dieser Zeit insgesamt mindestens 800 Stunden tätig war, oder  Beiträge für ein Entgelt gezahlt hat, das mindestens dem 2030fachen des französischen Mindeststundenlohns entspricht.  

Die Berechnung der Invaliditätsrente erfolgt auf Basis des Grundlohns. Dazu wird das durchschnittliche beitragspflichtige Jahreseinkommen der besten zehn Einkommensjahre berücksichtigt. Sie unterteilt sich in drei Kategorien:

  • Kategorie 1: Der Berechtigte kann noch eine Berufstätigkeit ausüben; die Rente beträgt 30 % des Grundlohns.
  • Kategorie 2: Der Berechtigte kann keine Berufstätigkeit ausüben; die Rente beträgt 50 % des Grundlohns.
  • Kategorie 3: Der Berechtigter kann keine Berufstätigkeit ausüben  und zusätzlich wird Hilfe einer dritten Person benötigt; die Rente beträgt 50 % des Grundlohns, zuzüglich Pflegezuschlag.

Empfänger der französischen Invaliditätsrente haben Anspruch auf Leistungen der Kranken- und Mutterschaftsversicherung. Die Rente kann ebenfalls mit einer Erwerbstätigkeit kombiniert werden. Dabei ist jedoch auf individuell ermittelte Hinzuverdienstgrenzen zu achten.

Personen die in Frankreich leben oder arbeiten können eine carte d’invalidité (Schwerbehindertenausweis) bei der Maison départementale des personnes handicapées beantragen. Dies ermöglicht Ermäßigungen aber auch die Einhaltung des Kündigungsschutzes die im französischen Arbeitsrecht festgelegt sind sowie der Schutz gegen Diskriminierungen. 

Zuletzt geändert am 04.08.2016

Erwerbsunfähigkeit/​Invalidität in der Schweiz

Auch die Invalidenversicherung ist Teil des sogenannten Drei-Säulen-Konzepts ( vgl. auch den Text zu Altersrenten). Alle Personen, die in der Schweiz erwerbstätig sind, gelten grundsätzlich als obligatorisch bei der schweizerischen Invalidenversicherung (IV) versichert.

Ein guter Überblick findet sich auf der Internet-Seite der Schweizerischen AHV/IV, hier insbesondere auch in den Merkblättern:

  • 4.01 - Leistungen der Invalidenversicherung (IV),

  • 4.06 - Das IV-Verfahren,

  • 4.12 - Früherfassung und Frühintervention,

Auf diesen Quellen basieren weitgehend die hier folgenden Informationen. Sie vermitteln nur eine allgemeine Übersicht. Für detaillierte Auskünfte und Fragen können Sie sich an Ihre IV-Stelle wenden, die Sie gerne und kompetent berät oder an die zuständige Stelle weiterverweist: Ansprechpartner - IV-Stellen.

Die Invalidenversicherung will durch frühzeitige Erfassung und Begleitung in erster Linie die Invalidität verhindern, vermindern oder beheben. Hierbei setzt sie primär auf Eingliederungsmassnahmen. In zweiter Linie sollen die ökonomischen Folgen der Invalidität im Rahmen einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfes ausgeglichen werden. Die Leistungen sollen zudem zu einer eigenverantwortlichen und selbstbestimmten Lebensführung der betroffenen Versicherten beitragen.

Im Rahmen der Früherfassung soll die IV die Möglichkeit haben, präventiv tätig zu werden. Zu diesem Zweck können den IV-Stellen unter gewissen Voraussetzungen mittels eines Meldeformulars potenziell Betroffene frühzeitig gemeldet werden. Zu dieser Meldung berechtigt sind nebst dem Versicherten und dessen Arbeitgeber auch u.a. die Familienangehörigen, behandelnde Ärzte oder andere Sozialversicherer.

Anschließend - bzw. gegebenenfalls nach einem Beratungsgespräch - entscheidet die zuständige IV-Stelle, ob sich die versicherte Person zwecks Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung anmelden soll. Diese Anmeldung muss der Versicherte bei der IV-Stelle seines Wohnsitzkantons vornehmen. Das Anmeldeformular kann bei den IV-Stellen, den Ausgleichskassen und ihren Zweigstellen oder unter www.ahv-iv.info bezogen werden.

Nach Abschluss der notwendigen Abklärungen erhalten die versicherte Person und die betroffenen Versicherungsträger von der IV-Stelle einen Vorbescheid, der über den vorgesehenen Entscheid informiert. Der versicherten Person und den Versicherungsträgern wird eine Frist von 30 Tagen gesetzt, innert welcher sie sich zum geplanten Entscheid äußern können.

Nach Ablauf der Frist erlässt die IV-Stelle die Verfügung. Gegen diese kann wiederum innerhalb von 30 Tagen beim kantonalen Versicherungsgericht des Wohnsitzkantons schriftlich Beschwerde erheben. Versicherte mit Wohnsitz im Ausland richten ihre Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht in Bern.

Hinweis: Sowohl auf dem Vorbescheid, wie auch auf der Verfügung findet sich ein sogenannter Rechtsmittelbescheid, welcher Sie über Ihre Einsprachemöglichkeiten (insb. auch Fristen, Adressen) informiert.

 

Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird ein Einkommensvergleich vorgenommen. Hierbei wird das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung theoretisch erzielbare Einkommen (das sog. Valideneinkommen) mit dem inklusive der Beeinträchtigung noch erzielbare Einkommen (dem sog. Invalideneinkommen) verglichen. Bis maximal zur Höhe dieses Invalideneinkommens können Sie Einkommen erzielen, ohne dass die Invalidenrente hiervon beeinträchtigt würde.

Hinweis: Die entsprechenden Beträge sind im Vorbescheid aufgeführt.

Bei Invalidität infolge eines Unfalls oder einer Krankheit im Sinne der Invalidenversicherung richtet ergänzend zu den Leistungen der staatlichen IV i.d.R. auch die Pensionskasse (2. Säule, berufliche Vorsorge) eine Invalidenrente aus, wenn der Betroffene bei

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war. Die Rente ist wie bei der IV vom Invaliditätsgrad abhängig und wird auch nach Erreichen des Rentenalters weiterhin ausbezahlt.

Um die Invalidenrente der 2. Säule zu berechnen, wird das Altersguthaben hochgerechnet: Zum Altersguthaben, welches bis zum Zeitpunkt des Vorsorgefalles angespart wurde, werden die künftigen hypothetischen Altersgutschriften ohne Zins addiert.

Unter den folgenden Links können Sie weitere Informationen erhalten:

Homepage der AHV/IV:

Homepage des Bundesamts für Sozialversicherungen:

Zuletzt geändert am 04.08.2016