Navigation
de

FAQ Frankreich

Die häufigsten Fragen von Grenzgängern nach Frankreich im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Weiter auf Deutsch …
fr

FAQ France

Les questions les plus fréquentes des frontaliers vers la France en lien avec le Coronavirus

Continuer en français …

Informationen zu Deutschland, Frankreich und der Schweiz

In den beiden Unterrubriken finden Sie einerseits eine Sammlung von Links zu offiziellen Informationsquellen der drei Staaten, andererseits eine Zusammenstellung der häufigsten Fragen von Grenzgängern im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19).

Die Inhalte werden laufend überarbeitet und ergänzt. Wir bitten Sie angesichts der enornm dynamischen Situation um Verständnis dafür, dass evtl. nicht immer alles auf dem allerneusten Stand ist. Im Zweifelsfall informieren Sie sich bitte über die offizielle Linksammlung!

Zuletzt geändert am 25.03.2020

Reisen nach Frankreich und innerhalb Frankreichs

Welche Einschränkungen gibt es hinsichtlich der Überquerung der Grenzen?

Zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus wurden Einschränkungen hinsichtlich der Einreise nach Frankreich erlassen.

Einreisende aus dem europäischen Raum (Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Andorra, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Vatikan) unterliegen keinerlei Einschränkungen hinsichtlich der Einreise nach Frankreich, solange sie keine Krankheitssymptome im Zusammenhang mit Covid-19 aufweisen.

Einreisende von außerhalb des europäischen Raums (sämtliche Staaten mit Ausnahme der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, Andorra, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Vatikan) sind gehalten, sich nach ihrer Einreise in eine freiwillige 14-tägige Quarantäne zu begeben. Diese kann zuhause oder an einem den Personen zugewiesenen Ort erfolgen.

Frankreich führt eine Liste jener Staaten, welche vom Coronavirus besonders betroffen sind und aus welchen aus diesem Grund eine Einreise nach Frankreich nur möglich ist, nachdem ein negatives Testergebnis eines PCR-Tests vorgelegt wurde.

Die Liste mit den betroffenen Staaten ist hier verfügbar:
www.interieur.gouv.fr/Actualites/L-actu-du-Ministere/Dispositif-de-controle-renforce-des-flux-a-nos-frontieres


ACHTUNG:

Einreisende von inner- oder außerhalb des europäischen Raums mit Krankheitssymptomen im Zusammenhang mit COVID-19 können bei der Einreise nach Frankreich zu einer Quarantäne verpflichtet werden.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 23.09.2020

Corona-Bestimmungen im Alltag

Maskenpflicht

Um das Risiko eines neuerlichen Anstiegs der Covid-19 Fälle zu vermindern hat Frankreich eine allgemeine Maskenpflicht in sämtlichen geschlossenen öffentlichen Räumen erlassen (Geschäfte, Theater, Museen, Bars, Restaurants usw.) sowie in allen öffentlichen Verkehrsmitteln (Züge, Flugzeuge, Boote, Straßenbahnen, Taxis usw). Diese Pflicht gilt ab dem 20. Juli 2020 zusätzlich zu den allgemeinen Distanzvorschriften.

Das Tragen einer Maske in allen öffentlichen Räumen wird empfohlen, selbst wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann.

Die Präfekten der Departemente können lokal auch in weiteren öffentlichen Räumen eine Maskenpflicht erlassen, wenn es die Situation erfordert.

Distanzregeln

Distanciation physique – Social Distancing

Wo möglich ist ein Abstand von im Minimum 1 Meter zwischen allen Personen einzuhalten.

Kontaktsperren/Versammlungsverbote

Versammlungen im öffentlichen Raum sind seit dem 11. Mai 2020 nur für bis zu 10 Personen gestattet.

Bis zum 31. August 2020 sind Groß-veranstaltungen mit mehr als 5000 Personen verboten (z.B. Sport- und Kulturveranstaltungen).

Veranstaltungen mit weniger als 5000 Personen sind u.U. erlaubt, unter der Bedingung, dass die Ab-stands- und Hygieneregeln für jede/n einzelne/n Teilnehmer/in eingehalten werden können.

Neue Regeln werden evtl. ab dem 22. Juni 2020 im Rahmen der Phase III des Plan de déconfinement erlassen.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 24.08.2020

Kurzarbeit

Ich wohne in Deutschland oder der Schweiz und arbeite in Frankreich. Welche Rechte habe ich, wenn meine Firma die Arbeitszeit reduziert?

Grenzgänger, die in Deutschland oder der Schweiz wohnen und in Frankreich arbeiten, unterliegen sowohl dem französischen Arbeitsrecht als auch dem französischen Sozialversicherungssystem. Daher haben sie die gleichen Rechte wie ihre Kollegen mit Wohnsitz in Frankreich und somit Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Wer beantragt Kurzarbeitergeld?

Betriebe, die aufgrund der von der Regierung erlassenen Verordnungen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie ihre Arbeit reduzieren oder ganz einstellen müssen, können bei der Direccte (regionale Verwaltungsbehörde für Unternehmen, Wettbewerb, Verbraucher, Arbeitsaufsicht und Beschäftigungspolitik) Kurzarbeit beantragen. Stimmt die Direccte dem Antrag zu, können die Betriebe für ihre Angestellten Kurzarbeit anordnen.

Wer zahlt das Kurzarbeitergeld aus?

Nach Bewilligung des Antrags auf Kurzarbeit durch die Direccte zahlt der Arbeitgeber seinen Angestellten zum gewöhnlichen Zeitpunkt der Lohnauszahlung das Kurzarbeitergeld aus. Dabei handelt es sich um eine stündliche Vergütung, die sich nach dem Verdienstausfall berechnet.

  • Bei vollständiger  Aussetzung der Tätigkeit erhält der Arbeitnehmer 70 % seines Bruttostundenlohns
  • Bei Verringerung der Tätigkeit wird ihm sein Gehalt entsprechend der geleisteten Arbeitsstunden bezahlt  und 70 %  des Bruttostundenlohns für die ausfallende Arbeitszeit
  • Arbeitnehmer, die während der Freistellung von Weiterbildungsmaßnahmen profitieren, erhalten 100 % ihres Nettostundenlohns
  • Arbeitnehmer, die auf Basis einer jährlichen Stunden- oder Tagespauschale vergütet werden, werden für die Anzahl der Tage, an denen der Betrieb oder der Dienstleistungsservice geschlossen ist, entschädigt.

Die Abrechnung des Kurzarbeitergeldes muss dem Arbeitnehmer entweder direkt auf dem Lohnzettel oder separat auf einem Beiblatt übermittelt werden.

Auswirkungen auf Urlaubstage und Sozialversicherungsbeiträge

Während der Kurzarbeit besteht für Arbeitnehmer der gleiche Urlaubsanspruch wie in Zeiten der ungekürzten Arbeit.

Die dem Arbeitnehmer gezahlte Entschädigung für Kurzarbeit ist von Sozialabgaben und Arbeitgeberbeiträgen für die Sozialversicherung befreit. Sie unterliegt jedoch dem allgemeinen Sozialbeitrag (CSG) in Höhe von 6,2 % und dem Beitrag zur Abtragung der Sozialversicherungsschulden (CRDS) in Höhe von 0,5 %. Arbeitnehmer, die dem lokalen Krankenversicherungssystem Alsace-Moselle angehören, müssen weiterhin einen erhöhten Krankenversicherungsbeitrag von 1,5 % entrichten.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 24.08.2020

Entschädigung für Erwerbsausfall

Ich wohne in Deutschland oder der Schweiz und arbeite in Frankreich und hatte Kontakt mit einer mit dem Coronavirus infizierten Person oder ich habe eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von meinem Arzt erhalten. Was ist nun zu tun?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erhalten haben, können von Ihrem französischen Arbeitgeber in Kurzarbeit (activité partielle) geschickt werden und erhalten eine Entschädigung.

Welche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (arrêt de travail derogatoire lié à la crise sanitaire) erhalten?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die einer (Hoch-)Risikogruppe (salariés vulnérables) angehören, können sich durch ihren behandelnden Arzt oder einen niedergelassenen Arzt bzw. ihren Hausarzt (médecin de ville) können sich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen, die sie ihrem Arbeitgeber vorlegen, damit der Arbeitgeber diese Personen in Kurzarbeit schicken kann.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit einer einer (Hoch-)Risikogruppe angehörenden Person (une personne dite vulnérable) zusammen leben, können sich durch ihren behandelnden Arzt oder einen niedergelassenen Arzt bzw. Hausarzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen. Diese Bescheinigung muss sodann dem Arbeitgeber vorgelegt werden, damit dieser die betroffene Person in Kurzarbeit schicken kann.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im medizinischen und medizinisch-sozialen Bereich (personnel soignant des établissements de santé et médico-sociaux) können sich durch ihren Betriebsarzt oder für den Fall, dass es einen solchen nicht verfügbar ist, durch einen niedergelassenen Arzt bzw. Hausarzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen.

WICHTIG:

Die Möglichkeit, sich aufgrund der Betreuung von Kindern von der Arbeit freistellen zu lassen (arrêt de travail pour garde des enfants) wurde zum 5. Juli 2020 beendet.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 27.08.2020

Das Leistungsverweigerungsrecht

Unter welchen Bedingungen kann der Arbeitnehmer sein „Leistungsverweigerungsrecht“ ausüben?

Artikel L4131-1 des Arbeitsgesetzes ist eindeutig.

Der Arbeitnehmer hat den Arbeitgeber unverzüglich über jede Arbeitssituation zu unterrichten, bei der er berechtigten Grund zu der Annahme hat, dass sie eine ernste und unmittelbare Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit darstellt, sowie über alle Mängel, die er in den Schutzsystemen feststellt.

Der Arbeitnehmer kann es verweigern, sich einer solchen Situation auszusetzen.

Der Arbeitgeber darf von einem Arbeitnehmer, der von seinem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat, nicht verlangen, dass er seine Tätigkeit in einer Arbeitssituation wieder aufnimmt, in der noch immer eine ernste und unmittelbare Gefahr besteht, die sich insbesondere aus einem Mangel des Schutzsystems ergibt.

Artikel L4131-3

Arbeitnehmern oder eine Gruppe von Arbeitnehmern, die die Erbringung ihrer Arbeit in einer Arbeitssituation verweigert haben, in der sie begründeten Anlass zu der Annahme hatten, dass sie eine ernste und unmittelbare Gefahr für das Leben oder die Gesundheit eines von ihnen darstellt, dürfen weder Sanktionen erleiden, noch darf ihnen der Lohn vorenthalten werden.

Konkret:

Wenn der Arbeitnehmer von seinem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch machen will, muss er seinen Arbeitgeber auf jeden Fall informieren. Er kann seine Arbeitstätigkeit verweigern, auch wenn der Arbeitgeber Einwände dagegen vorbringt.

Daher muss der Arbeitgeber, unabhängig von seiner Meinung, mit dem Risiko umgehen. Andernfalls wäre seine Haftung im Falle eines Schadens unentschuldbar für unentschuldbares Verschulden.
Für einige Beamte ist die Ausübung des Leistungsverweigerungsrecht verboten.

Zusammenhang mit dem Coronavirus

Die Gefahr, die von einer Epidemie ausgeht, begründet kein für alle Arbeitnehmer anerkanntes allgemeines Leistungsverweigerungsrecht; sondern jeder Arbeitnehmer muss seinen speziellen Fall begründen.

Die Möglichkeiten, in einer Krisensituation auf das Leistungsverweigerungsrecht zurückzugreifen, sind in der Praxis sehr begrenzt, wenn der Arbeitgeber die erforderlichen Präventions- und Schutzmaßnahmen gemäß den Empfehlungen der Regierung ergriffen hat. Wenn diese Empfehlungen vom Arbeitgeber nicht befolgt werden, kann der Arbeitnehmer sein Leistungsverweigerungsrecht ausüben, bis die Empfehlungen umgesetzt sind. In jedem Fall bedarf die Prüfung der Berechtigung zur Ausübung des Leistungsverweigerungsrechts im Zusammenhang mit einer Pandemie einer Einzelfallprüfung.


Quellen:
https://www.service-public.fr/particuliers/actualites/A13902
https://droit-finances.commentcamarche.com/faq/23742-droit-de-retrait-et-code-du-travail-conditions
https://www.village-justice.com/articles/coronavirus-droit-retrait-des-fonctionnaires,33979.html

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 24.08.2020

Disclaimer

Disclaimer

Alle Angaben in diesen FAQs wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotz sorgfältiger Prüfung und insbesondere angesichts der kontinuierlich sich ändernden Ausgangslage übernehmen wir für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr.

Zuletzt geändert am 25.03.2020