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FAQ Grenzgänger Frankreich

Die häufigsten Fragen von Grenzgängern nach Frankreich im Zusammenhang mit dem Coronavirus

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FAQ frontaliers vers la France

Les questions les plus fréquentes des frontaliers vers la France en lien avec le Coronavirus

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Informationen zu Deutschland, Frankreich und der Schweiz

In den beiden Unterrubriken finden Sie einerseits eine Sammlung von Links zu offiziellen Informationsquellen der drei Staaten, andererseits eine Zusammenstellung der häufigsten Fragen von Grenzgängern im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19).

Die Inhalte werden laufend überarbeitet und ergänzt. Wir bitten Sie angesichts der enornm dynamischen Situation um Verständnis dafür, dass evtl. nicht immer alles auf dem allerneusten Stand ist. Im Zweifelsfall informieren Sie sich bitte über die offizielle Linksammlung!

Zuletzt geändert am 25.03.2020

Reisen nach Frankreich und innerhalb Frankreichs

Welche Einschränkungen gibt es hinsichtlich der Überquerung der Grenzen?

Die Einreisebeschränkungen nach Frankreich wurden am 15. Juni 2020 aufgehoben. Seither ist es wieder möglich, sich frei und ohne spezielle Bescheinigung zwischen der Schweiz, Deutschland und Frankreich zu bewegen.

Die normalen Einreisebestimmungen gelten somit wieder für folgende Personenkategorien:

  • für alle Staatsangehörigen eines Schengen-Staates
  • für freizügigkeitsberechtigte Personen
  • für nicht visumpflichtige Drittstaatsangehörige, die sich bereits legal im Schengen-Raum aufhalten
  • für visumpflichtige Drittstaatsangehörige, die sich bereits mit einem Schengen-Aufenthaltstitel legal im Schengen-Raum aufhalten.


WICHTIG:

Je nach Herkunftsland der Einreisenden können freiwillige Quarantänemaßnahmen in Frankreich zur Anwendung kommen.Die Grenzgänger/innen sind von diesen freiwilligen Quarantäne-Maßnahmen nicht betroffen.

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Zuletzt geändert am 06.07.2020

Corona-Bestimmungen im Alltag

Maskenpflicht

Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln
(Bahn, Flugverkehr, Taxis, Trams etc.)

Empfehlung: Maske tragen in allen öffentlichen Räumen
(z.B. öffentliche Gärten, Geschäfte)

Das Tragen einer Maske wird empfohlen, selbst wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann.

Distanzregeln

Distanciation physique – Social Distancing

Wo möglich ist ein Abstand von im Minimum 1 Meter zwischen allen Personen einzuhalten.

Kontaktsperren/Versammlungsverbote

Versammlungen im öffentlichen Raum sind seit dem 11. Mai 2020 nur für bis zu 10 Personen gestattet.

Bis zum 31. August 2020 sind Groß-veranstaltungen mit mehr als 5000 Personen verboten (z.B. Sport- und Kulturveranstaltungen).

Veranstaltungen mit weniger als 5000 Personen sind u.U. erlaubt, unter der Bedingung, dass die Ab-stands- und Hygieneregeln für jede/n einzelne/n Teilnehmer/in eingehalten werden können.

Neue Regeln werden evtl. ab dem 22. Juni 2020 im Rahmen der Phase III des Plan de déconfinement erlassen.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 18.06.2020

Kurzarbeit

Ich wohne in Deutschland oder der Schweiz und arbeite in Frankreich. Welche Rechte habe ich, wenn meine Firma die Arbeitszeit reduziert?

Grenzgänger, die in Deutschland oder der Schweiz wohnen und in Frankreich arbeiten, unterliegen sowohl dem französischen Arbeitsrecht als auch dem französischen Sozialversicherungssystem. Daher haben sie die gleichen Rechte wie ihre Kollegen mit Wohnsitz in Frankreich und somit Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Wer beantragt Kurzarbeitergeld?

Betriebe, die aufgrund der von der Regierung erlassenen Verordnungen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie ihre Arbeit reduzieren oder ganz einstellen müssen, können bei der Direccte (regionale Verwaltungsbehörde für Unternehmen, Wettbewerb, Verbraucher, Arbeitsaufsicht und Beschäftigungspolitik) Kurzarbeit beantragen. Stimmt die Direccte dem Antrag zu, können die Betriebe für ihre Angestellten Kurzarbeit anordnen.

Wer zahlt das Kurzarbeitergeld aus?

Nach Bewilligung des Antrags auf Kurzarbeit durch die Direccte zahlt der Arbeitgeber seinen Angestellten zum gewöhnlichen Zeitpunkt der Lohnauszahlung das Kurzarbeitergeld aus. Dabei handelt es sich um eine stündliche Vergütung, die sich nach dem Verdienstausfall berechnet.

  • Bei vollständiger  Aussetzung der Tätigkeit erhält der Arbeitnehmer 70 % seines Bruttostundenlohns
  • Bei Verringerung der Tätigkeit wird ihm sein Gehalt entsprechend der geleisteten Arbeitsstunden bezahlt  und 70 %  des Bruttostundenlohns für die ausfallende Arbeitszeit
  • Arbeitnehmer, die während der Freistellung von Weiterbildungsmaßnahmen profitieren, erhalten 100 % ihres Nettostundenlohns
  • Arbeitnehmer, die auf Basis einer jährlichen Stunden- oder Tagespauschale vergütet werden, werden für die Anzahl der Tage, an denen der Betrieb oder der Dienstleistungsservice geschlossen ist, entschädigt.

Die Abrechnung des Kurzarbeitergeldes muss dem Arbeitnehmer entweder direkt auf dem Lohnzettel oder separat auf einem Beiblatt übermittelt werden.

Auswirkungen auf Urlaubstage und Sozialversicherungsbeiträge

Während der Kurzarbeit besteht für Arbeitnehmer der gleiche Urlaubsanspruch wie in Zeiten der ungekürzten Arbeit.

Die dem Arbeitnehmer gezahlte Entschädigung für Kurzarbeit ist von Sozialabgaben und Arbeitgeberbeiträgen für die Sozialversicherung befreit. Sie unterliegt jedoch dem allgemeinen Sozialbeitrag (CSG) in Höhe von 6,2 % und dem Beitrag zur Abtragung der Sozialversicherungsschulden (CRDS) in Höhe von 0,5 %. Arbeitnehmer, die dem lokalen Krankenversicherungssystem Alsace-Moselle angehören, müssen weiterhin einen erhöhten Krankenversicherungsbeitrag von 1,5 % entrichten.

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Zuletzt geändert am 08.04.2020

Krankmeldung oder Quarantäne im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Ich wohne in Deutschland oder der Schweiz und arbeite in Frankreich, was passiert, wenn ich Kontakt zu einer infizierten Person hatte oder mich in einem Risikogebiet aufgehalten habe?

Die Verordnungen 2020-73 vom 31. Januar 2020 und 2020-277 vom 19. März 2020 über die Voraussetzungen für den Bezug von Geldleistungen für Personen, die dem Risiko einer COVID-19 Infektion ausgesetzt sind, ermöglichen es, Krankmeldungen zu beantragen und Fernbehandlungen in Anspruch zu nehmen.

Betroffene Personen:

Sozialversicherte, die einer Isolierungsmaßnahme unterliegen (Quarantäne), da sie Kontakt mit einer an COVID-19 erkrankten Person hatten oder sich in einem Risikogebiet mit erhöhter Ansteckungsgefahr aufgehalten haben.

Worum geht es genau?

Vereinfachter Zugang zum Bezug von Krankengeld für Personen, die dem Risiko einer COVID-19 Infektion ausgesetzt sind

  • Keine Karenztage – Auszahlung des Krankengeldes ab dem 1. Tag der Krankmeldung
  • Keine Zugangsvoraussetzungen was die Mindestdauer der Beschäftigungszeit oder der Beitragszahlung zur Krankenversicherung angeht

Geänderte Bedingungen bei der Kostenübernahme von Fernbehandlungen für Personen, bei denen eine COVID-19- Erkrankung diagnostiziert wurde:

  • Notwendigkeit, sich vorab einer Erstuntersuchung vor Ort bei einer Pflegefachkraft zu unterziehen, entfällt.
  • Erlassung des Eigenanteils an den Gesundheitskosten für medizinische Fernbehandlung und –betreuung bei Personen mit Verdacht auf eine COVID-19-Erkrankung oder einer bestätigten COVID-19-Diagnose.

Bezugsdauer:

Krankengeld wird über einen Zeitraum von maximal 20 Tagen an sozialversicherte Personen gezahlt, die von einer Isolierungsmaßnahme, Absonderung oder häuslicher Quarantäne betroffen sind.

Achtung: Für die Inanspruchnahme dieser Sondermaßnahmen muss die Krankmeldung von einem Vertrauensarzt der Krankenkasse (médecin conseil) und nicht vom Hausarzt ausgestellt werden.

Zuletzt geändert am 08.04.2020

Das Leistungsverweigerungsrecht

Unter welchen Bedingungen kann der Arbeitnehmer sein „Leistungsverweigerungsrecht“ ausüben?

Artikel L4131-1 des Arbeitsgesetzes ist eindeutig.

Der Arbeitnehmer hat den Arbeitgeber unverzüglich über jede Arbeitssituation zu unterrichten, bei der er berechtigten Grund zu der Annahme hat, dass sie eine ernste und unmittelbare Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit darstellt, sowie über alle Mängel, die er in den Schutzsystemen feststellt.

Der Arbeitnehmer kann es verweigern, sich einer solchen Situation auszusetzen.

Der Arbeitgeber darf von einem Arbeitnehmer, der von seinem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat, nicht verlangen, dass er seine Tätigkeit in einer Arbeitssituation wieder aufnimmt, in der noch immer eine ernste und unmittelbare Gefahr besteht, die sich insbesondere aus einem Mangel des Schutzsystems ergibt.

Artikel L4131-3

Arbeitnehmern oder eine Gruppe von Arbeitnehmern, die die Erbringung ihrer Arbeit in einer Arbeitssituation verweigert haben, in der sie begründeten Anlass zu der Annahme hatten, dass sie eine ernste und unmittelbare Gefahr für das Leben oder die Gesundheit eines von ihnen darstellt, dürfen weder Sanktionen erleiden, noch darf ihnen der Lohn vorenthalten werden.

Konkret:

Wenn der Arbeitnehmer von seinem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch machen will, muss er seinen Arbeitgeber auf jeden Fall informieren. Er kann seine Arbeitstätigkeit verweigern, auch wenn der Arbeitgeber Einwände dagegen vorbringt.

Daher muss der Arbeitgeber, unabhängig von seiner Meinung, mit dem Risiko umgehen. Andernfalls wäre seine Haftung im Falle eines Schadens unentschuldbar für unentschuldbares Verschulden.
Für einige Beamte ist die Ausübung des Leistungsverweigerungsrecht verboten.

Zusammenhang mit dem Coronavirus

Die Gefahr, die von einer Epidemie ausgeht, begründet kein für alle Arbeitnehmer anerkanntes allgemeines Leistungsverweigerungsrecht; sondern jeder Arbeitnehmer muss seinen speziellen Fall begründen.

Die Möglichkeiten, in einer Krisensituation auf das Leistungsverweigerungsrecht zurückzugreifen, sind in der Praxis sehr begrenzt, wenn der Arbeitgeber die erforderlichen Präventions- und Schutzmaßnahmen gemäß den Empfehlungen der Regierung ergriffen hat. Wenn diese Empfehlungen vom Arbeitgeber nicht befolgt werden, kann der Arbeitnehmer sein Leistungsverweigerungsrecht ausüben, bis die Empfehlungen umgesetzt sind. In jedem Fall bedarf die Prüfung der Berechtigung zur Ausübung des Leistungsverweigerungsrechts im Zusammenhang mit einer Pandemie einer Einzelfallprüfung.


Quellen:
https://www.service-public.fr/particuliers/actualites/A13902
https://droit-finances.commentcamarche.com/faq/23742-droit-de-retrait-et-code-du-travail-conditions
https://www.village-justice.com/articles/coronavirus-droit-retrait-des-fonctionnaires,33979.html

Zuletzt geändert am 08.04.2020

Kinderbetreuung

Ich arbeite in Frankreich und wohne in Deutschland oder der Schweiz, was kann ich tun, wenn Schulen und Kindertagesstätten schließen?

In Frankreich konnten sich Personen, die dem französischen Sozialversicherungssystem angehören (Angestellte, Auto-entrepreneurs, Selbstständige), für den Fall, dass die örtlichen Behörden ihres Wohnsitzes (einschließlich Deutschland und die Schweiz) Schulen, Kinderkrippen und Betreuungseinrichtungen schließen, ab März 2020 krankmelden, um ihre Kinder zu betreuen.

Dieses System endete am 30. April 2020 und wird für nicht-selbständige Arbeitnehmer durch die Einführung von Kurzarbeit (activité partielle) ersetzt, die ihre Tätigkeit am 1. Mai 2020 nicht wieder aufnehmen können. Der Arbeitgeber ist dafür verantwortlich, die vorzeitige Wiederaufnahme der Tätigkeit bei der Krankenkasse anzumelden und für seine Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld (indemnité de chômage partiel) zu beantragen.

Selbstständige und Einzelunternehmer (auto-entrepreneurs) können sich weiter auf der Webseite declare.ameli.fr einloggen, um einen Antrag auf Krankheitsurlaub zu stellen. Sie müssen nur den Antrag erneut am 1. Mai 2020 schicken. Die vorherigen Voraussetzungen sind noch gültig (Kinder müssen unter 16 Jahren sein oder unter 18 Jahren bei Kindern mit Behinderung, die eine Spezialeinrichtung besuchen; der Anspruch besteht immer nur für einen Elternteil; Anspruch auf Krankengeld besteht ab dem 1. Tag der Freistellung und ist an keine Bedingungen gebunden).

Quellen:

https://www.ameli.fr/haut-rhin/assure/actualites/covid-19-des-arrets-de-travail-simplifies-pour-les-salaries-contraints-de-garder-leurs-enfants

https://travail-emploi.gouv.fr/le-ministere-en-action/coronavirus-covid-19/proteger-les-emplois/chomage-partiel-activite-partielle/article/les-arrets-de-travail-derogatoires-basculent-en-activite-partielle-au-1er-mai

 

 

Zuletzt geändert am 07.05.2020

Disclaimer

Disclaimer

Alle Angaben in diesen FAQs wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotz sorgfältiger Prüfung und insbesondere angesichts der kontinuierlich sich ändernden Ausgangslage übernehmen wir für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr.

Zuletzt geändert am 25.03.2020