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Mentions légales / Politique de confidentialité

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Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern

Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Wir sind verpflichtet, die Vertraulichkeit der von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten zu wahren und diese vor unbefugten Zugriffen zu schützen. Deshalb wenden wir äußerste Sorgfalt und modernste Sicherheitsstandards an, um einen maximalen Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten.

Wir berücksichtigen die Bestimmungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die Regelungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG). Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

INFOBEST PALMRAIN
Pont du Palmrain
F-68128 VILLAGE-NEUF

Telefon: +49 7621 / 750 35
E-Mail: palmrain@infobest.eu

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerspruch gegen Werbe-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Die Access-Logs der Webserver protokollieren, welche Seitenaufrufe zu welchem Zeitpunkt stattgefunden haben. Sie beinhalten folgende Daten: IP, Verzeichnisschutzbenutzer, Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seiten, Protokolle, Statuscode, Datenmenge, Referer, User Agent, aufgerufener Hostname.

Die IP-Adressen werden dabei anonymisiert gespeichert. Hierzu werden die letzten drei Ziffern entfernt, d.h. aus 127.0.0.1 wird 127.0.0.*. IPv6-Adressen werden ebenfalls anonymisiert. Die anonymisierten IP-Adressen werden für 60 Tage aufbewahrt. Angaben zum verwendeten Verzeichnisschutzbenutzer werden nach einem Tag anonymisiert."

Error-Logs, welche fehlerhafte Seitenaufrufe protokollieren, werden nach sieben Tagen gelöscht. Diese beinhalten neben den Fehlermeldungen die zugreifende IP-Adresse und je nach Fehler die aufgerufene Webseite. 

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Analyse Tools und Werbung

Google Analytics

Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Google Analytics verwendet so genannte "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.

IP Anonymisierung

Wir haben auf dieser Website die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Browser Plugin

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Widerspruch gegen Datenerfassung

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.

Auftragsdatenverarbeitung

Wir haben mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.

Demografische Merkmale bei Google Analytics

Diese Website nutzt die Funktion “demografische Merkmale” von Google Analytics. Dadurch können Berichte erstellt werden, die Aussagen zu Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucher enthalten. Diese Daten stammen aus interessenbezogener Werbung von Google sowie aus Besucherdaten von Drittanbietern. Diese Daten können keiner bestimmten Person zugeordnet werden. Sie können diese Funktion jederzeit über die Anzeigeneinstellungen in Ihrem Google-Konto deaktivieren oder die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics wie im Punkt “Widerspruch gegen Datenerfassung” dargestellt generell untersagen.

Newsletter

Newsletterdaten

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.

Plugins und Tools

Google Maps

Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Datenschutzbestimmungen für Infobest Kehl/Strasbourg

Informationen zum Datenschutz nach Art. 13 und 14 der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DS-GVO)

Die INFOBEST Kehl/Strasbourg – die verwaltungstechnisch zum Regierungspräsidium Freiburg gehört – berät und hilft in nahezu allen erdenklichen Lebensbereichen. Zur Erfüllung unserer Aufgaben verarbeiten wir personenbezogene Daten.

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz jederzeit beachtet werden.

Mit diesen Hinweisen informieren wir Sie darüber, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage wir Ihre personenbezogenen Daten in diesem Zusammenhang verarbeiten, an wen Sie sich in datenschutzrechtlichen Fragen wenden können und welche Rechte Sie nach der DS-GVO haben. Diese Hinweise sind in der jeweils aktuellen Fassung zur Ansicht und zum Download auf unserer Homepage unter https://www.infobest.eu/de/meta-unten/datenschutz eingestellt. Auf Wunsch erhalten Sie diese Informationen auch postalisch.

Nähere Informationen dazu, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, wenn Sie unsere Webseite benutzen, finden Sie ebenfalls auf folgender Internetseite: https://www.infobest.eu/de/meta-unten/datenschutz.

 

1. Wer ist verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten?

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist die

INFOBEST Kehl/Strasbourg,
Rehfusplatz 11, D-77694 Kehl
Telefon F: 0033 (0)388766898
Telefon D: 0049 (0)7851 94790

Die INFOBEST Kehl/Strasbourg ist unselbstständiger Teil des

Regierungspräsidium Freiburg
Kaiser-Joseph-Straße 16779098 Freiburg
Telefon: 0761 208-0
E-Mail: poststelle@rpf.bwl.de

 

2. Wie erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten?

Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie postalisch über die unter der Postanschrift Kaiser-Joseph-Straße 167, 79098 Freiburg oder

unter folgender E-Mail-Adresse und Telefonnummer: E-Mail: Datenschutzbeauftragter@rpf.bwl.de; Telefon: 0761 208-0

 

3. Was sind der Zweck und die Rechtsgrundlagen der Verarbeitung der personenbezogenen Daten?

a) Zweck

Um unsere Aufgaben wahrnehmen zu können, ist es erforderlich, die jeweils hierzu benötigten personenbezogene Daten zu verarbeiten. Die uns von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten werden unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, speziell der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) erhoben und gespeichert und nur für folgende Zwecke von uns verarbeitet:

  1. Zur Information und Beratung, insbesondere in den Bereichen der Grenzüberscheitenden Mobilität, des Grenzgängerstatus, der Steuersysteme, der Sozialversicherung, der Familienleistungen, des Umzugs ins Nachbarland, der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Nachbarland, der KFZ-Zulassung und des Verkehrs, der Verwaltung, der Bildung und Ausbildung sowie sonstiger Rechts- und Sozialfragen.
  2. Zur Erleichterung des Kontakts zu den zuständigen Stellen, wie Behörden, Versicherern, Sozialversicherungsträger, usw. des Nachbarlandes. INFOBEST hilft Sprachhürden zu überwinden und die jeweils zuständigen Stellen im Nachbarland zu finden und zu kontaktieren. In diesem Zusammenhang werden Ihre Daten mit Ihrer Zustimmung weitergeleitet.
  3. Zur Übersendung unseres Infobulletin: Der Newsletter informiert Sie hierbei über aktuelle Schwerpunktthemen, Veranstaltungen oder Projekte im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Sie erhalten den Newsletter nur, wenn Sie sich dafür angemeldet und eine E-Mail-Adresse angegeben haben. Sie können den Erhalt des Newsletters jederzeit widerrufen bzw. abbestellen.
  4. Abschluss von fiskalischen Verträgen zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs der INFOBEST Kehl/Strasbourg.

 

b) Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung erfolgt in den überwiegenden Fällen auf der Grundlage einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DS-GVO.

Bei behördlichen Anfragen werden der INFOBEST/Kehl Strasbourg durch die jeweilige zuständige Behörde in einigen Fällen personenbezogene Daten übermittelt werden. In diesen Fällen beruht die Datenverarbeitung auf den Grundsätzen der Amtshilfe sowie Art. 6 Abs. 1 e) DS-GVO i.V.m. § 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) sowie ggf. dem jeweiligen Fachrecht. Sofern der Sachverhalt besondere Kategorien personenbezogener Daten, z.B. Angaben über Gesundheit, religiöse Überzeugung oder ethnische Herkunft enthält, liegt die Rechtsgrundlage zudem auf Art.9 Abs. 2 Buchstabe g) DS-GVO.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erfolgt die Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

 

4. Welche personenbezogenen Daten werden verarbeitet?

Die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sind vielfältig und hängen von der jeweiligen individuellen Anfrage ab. Als Stammdaten werden zunächst grundsätzlich folgende Personenbezogene Daten verarbeitet:

  • Vor- und Nachname, Titel
  • Kontaktdaten: Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Mobilfunknummer

Darüber hinaus können folgende personenbezogene Daten für die Beantwortung der Anfrage relevant sein und werden demnach von uns verarbeitet:

  1. Ergänzende Stammdaten: Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus.
  2. Steuerdaten: Steuernummer, Steueridentifikationsnummer, Familienstand, Wohnort, Höhe der Einkünfte, Art der Einkünfte, Ursprung der Einkünfte, Einkommensnachweise, Lohnsteuerbescheinigungen, Vermögensnachweise, Erben, Erblasser, Wohnort der Erben/ des Erblassers, Angaben zur Erbmasse.
  3. Sozialversicherungsdaten: Sozialversicherungsnummer, Rentenversicherungs-nummer, Krankenversicherungsnummer, Beiträge zur Sozialversicherung, Beiträge zur Krankenversicherung, Beiträge zur Rentenversicherung, Name des Krankenversicherers, Name der Rentenkasse, Angaben zu Behinderungen, Angaben zur Dauer und Beendigungen, Begutachtungen oder Stellungnahmen von Fachärzten.
  4. Familienleistungsdaten: Kindergeldnummer, Familienstand, Anzahl an Kindern, Geburtsdatum des Kindes, Wohnort des Kindes, Name des Kindes, Alter des Kindes, Eltern des Kindes, Geschwister, Angaben zu Behinderungen.
  5. Arbeitsvertragliche Daten: Arbeitsverträge, Tarifverträge, Name und Anschrift des Arbeitgebers, Anzahl an Arbeitnehmern, Angaben zur Dauer und Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, Kündigungen, (Ab-)Mahnungen, sonstige Schreiben des Arbeitgebers/Arbeitnehmers, Angaben zu Erkrankungen.
  6. KFZ-Daten: KFZ-Kennzeichen, Name des/der Halter, Angaben zum Fahrzeug, Kaufverträge, Führerschein, Bußgeldbescheide, Straftatbestände.
  7. Daten zur Integration in Arbeit: Lebenslauf, Nachweise über Abschlüsse und Qualifikationen, Angaben zu Kenntnissen und Fähigkeiten, Leistungsfähigkeit, Motivation, Mobilität, Daten zu Stellenangeboten/Stellenersuchen.
  8. Sonstige Rechts- und Sozialfragen: Straftatbestände, Ordnungswidrigkeiten, Familienstand, Scheidungsurteile, Testamente

Eine Datenerhebung darüber hinaus erfolgt nur, sofern wir dazu rechtlich verpflichtet sind oder Sie eingewilligt haben.

 

5. Woher stammen Ihre Daten?

Wir verarbeiten vor allem die personenbezogenen Daten, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben. Darüber hinaus verarbeiten wir auch weitere Informationen, die wir von Behörden erhalten, die uns rechtmäßig die personenbezogenen Daten übermittelt haben oder die wir ggfs. zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts mit Ihrer Einwilligung beteiligt haben.

 

6. Wie verarbeiten wir diese Daten?

Wir prüfen Ihr Anliegen und müssen dazu den maßgeblichen Sachverhalt umfassend ermitteln. Die Daten legen wir bei umfassenden oder langwierigen Sachverhalten in einem Dossier ab; zudem erfassen, verwenden und speichern wir diese auch elektronisch.

 

7. Werden die personenbezogenen Daten weitergegeben?

Die personenbezogenen Daten geben wir nur dann an andere Stellen, wie Behörden, Versicherer, Sozialversicherungsträger, weiter, wenn Sie in die Übermittlung eingewilligt haben oder die Übermittlung gesetzlich vorgeschrieben ist. In Betracht kommen dabei insbesondere folgende Empfänger in Deutschland und Frankreich:

  • Andere Behörden: Finanzämter, Kfz-Zulassungsstellen, Ausländerbehörden, Ortsverwaltungen, Ordnungsämter, Landesämter für Besoldung und Versorgung
  • Sozialversicherungsträger: Gesetzliche Krankenkassen, Rentenversicherung, Unfallkassen, Pensionskassen,
  • Private Krankenversicherer

 

8. Besteht eine Pflicht zur Bereitstellung personenbezogener Daten?

Eine Pflicht zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten besteht in der Regel nicht. Die Pflicht kann im Einzelfall gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für einen Vertragsabschluss erforderlich sein. Die personenbezogenen Daten sind jedoch erforderlich, um Ihr Anliegen vorschriftsmäßig bearbeiten und mit Ihnen Kontakt aufnehmen zu können.

 

9. Wie lange werden Ihre personenbezogenen Daten gespeichert?

Die personenbezogenen Daten werden nur so lange gespeichert und die Dossiers nur so lange aufbewahrt, wie dies zur Erfüllung unserer Aufgaben erforderlich ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

In der Regel werden personenbezogene Daten in Zusammenhang mit einfachen Anfragen unmittelbar nach der Beantwortung gelöscht. Personenbezogene Daten in Zusammenhang mit umfangreicheren Anfragen von Bürgern werden spätestens sechs Monate nach der abschließenden Beantwortung der Anfrage gelöscht, da in dieser Zeit oftmals noch Rückfragen zu erwarten sind.

In Fällen der Verarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 e) DS-GVO i.V.m. § 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) sind die Speicherfristen maßgeblich nach den jeweiligen Vorgaben der Fachgesetze oder sonstigen Regelungen über die Aufbewahrungspflichten, bspw. die Gemeinsame Anordnung der Ministerien über die Verwaltung des Schriftguts der Behörden des Landes (AnO Schriftgut). Nach der AnO Schriftgut beträgt die Speicherdauer in der Regel 10 Jahre. Die Frist beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem der Vorgang (rechtskräftig) abgeschlossen worden ist.

 

10. Welche Rechte haben Sie als betroffene Person?

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

a) Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO)
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten zur Wahrnehmung unserer öffentlichen Aufgaben nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DS-GVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen. Der Widerspruch ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

b) Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)
Sie haben das Recht, von uns Auskunft darüber zu erhalten, ob und - wenn ja - welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen verarbeiten. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

c) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)
Sie können von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender personenbezogener Daten verlangen, sofern diese nicht (mehr) zutreffend sind. Bei unvollständigen Daten haben Sie – unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung - einen Anspruch auf Vervollständigung. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

d) Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO)
Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO)
Unter den in Art. 18 DS-GVO genannten Voraussetzungen können Sie von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

f) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)
Dieses Recht steht Ihnen nur bezüglich solcher personenbezogenen Daten zu, welche Sie uns selbst bereitgestellt haben. Sie können danach verlangen, dass wir Ihre Daten Ihnen selbst in einem maschinenlesbaren Format zur Verfügung stellen oder diese an einen anderen Verantwortlichen übermitteln. Dieses Recht besteht jedoch nur, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a) DSGVO) oder die Verarbeitung auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO beruht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung der personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die den Regierungspräsidien übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO). Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

g) Recht auf Widerruf der Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO)
Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Widerruf ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

h) Recht auf Beschwerde (Art. 77 Abs. 1 DS-GVO)
Wenn Sie Fragen oder Bedenken im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, können Sie das jeweilig verantwortliche Regierungspräsidium postalisch oder per E-Mail kontaktieren. Darüber hinaus können Sie Ihr Anliegen auch der bzw. dem behördlichen Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Regierungspräsidiums zukommen lassen. Die entsprechenden Adressen finden Sie unter Ziff. 2.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir unseren Pflichten nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe eine Beschwerde erheben bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW).

 

Allgemeiner Hinweis zu diesen Rechten

In besonders gelagerten Fällen kann oder darf Ihrem Anliegen nicht entsprochen werden. In einem solchen Fall teilen wir Ihnen die Gründe für die Ablehnung ihres Ersuchens mit.

Diese Datenschutzerklärung wird regelmäßig aktualisiert.

Stand: 09.04.2021

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