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FAQ Frankreich

Die häufigsten Fragen von Grenzgängern nach Frankreich im Zusammenhang mit dem Coronavirus

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Les questions les plus fréquentes des frontaliers vers la France en lien avec le Coronavirus

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Informationen zu Deutschland, Frankreich und der Schweiz

In den Unterrubriken finden Sie einerseits eine Sammlung von Links zu offiziellen Informationsquellen der drei Staaten, andererseits eine Zusammenstellung der häufigsten grenzüberschreitenden Fragen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus.

Die Inhalte werden laufend überarbeitet und ergänzt. Wir bitten Sie angesichts der enorm dynamischen Situation um Verständnis dafür, dass evtl. nicht immer alles auf dem neusten Stand ist. Im Zweifelsfall informieren Sie sich bitte über die offizielle Linksammlung!

Zuletzt geändert am 04.03.2021

Ausgangsbeschränkungen in Frankreich und Einreise nach Frankreich

Seit dem 16. Januar gilt es eine Sperrstunde von 18:00 bis 6:00 Uhr morgens in ganz Frankreich.

Ziel der Sperrstunde ist es, Versammlungen einzuschränken, bei denen Abstandsregeln weniger (gut) beachtet werden und bei denen das Virus schnell zirkuliert. Gleichzeitig geht es darum, die Auswirkungen auf die Wirtschaft, der durch die Epidemie bereits schwer zugesetzt wurde, zu begrenzen.

Darf ich nach Frankreich einreisen? Welche Dokumente muss ich mitführen?

Während die EU-Binnengrenzen geöffnet bleiben, sind die EU-Außengrenzen bis auf wenige Ausnahmen geschlossen aber angesichts der weltweiten Ausbreitung der Epidemie wird bis auf weiteres von allen nicht unbedingt notwendigen internationalen Reisen - vom Ausland nach Frankreich und von Frankreich ins Ausland - strengstens abgeraten.

ACHTUNG: Grundsätzlich muss seit 31.1.2021 bei der Einreise (oder Rückreise) aus dem europäischen Raum (inkl. Nachbarländer) von jeder Person ab 11 Jahren (unabhängig der Staatsbürgerschaft) ein negativer PCR-Test vorgelegt werden, der nicht älter als 72 Stunden ist.

Ausnahmen gelten lediglich für

  • berufliche Grenzgänger und Grenzgängerinnen, oder Geschäftsreisen, deren Dringlichkeit oder Häufigkeit mit der Durchführung einer solchen Prüfung nicht vereinbar ist, sowie
  • Warentransport.
  • Des Weiteren für "in Grenzregionen lebende Personen", bei einem Aufenthalt von weniger als 24 Stunden, eine 30km-Radius Ausnahmezone, ausgehend vom Wohnort.

(s. Décret n° 2021-99 v. 30.1.21, Art. 2)

Es wird dringend empfohlen, sich nach Ankunft in Frankreich für 7 Tage in Selbstquarantäne zu begeben und nach Ablauf dieser 7 Tage einen zweiten PCR-Test durchzuführen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Europa- und Außenministeriums : Coronavirus : les réponses à vos questions - Ministère de l’Europe et des Affaires étrangères (diplomatie.gouv.fr).

Benötige ich immer noch eine Ausgangsbescheinigung (attestation de déplacement dérogatoire) in Frankreich?

Ab dem 15. Dezember 2020 gibt es keine Ausgangsbeschränkungen mehr am Tag und somit entfällt die Notwendigkeit einer Ausgangsbescheinigung zwischen 6 Uhr und 18Uhr.

ACHTUNG: Während der Sperrstunde von 18 bis 6 Uhr muss die neue Ausgangsbescheinigung (Attestation "couvre-feu") verwendet werden.

Was sind die Gründe für das Verlassen der Wohnung zwischen 20 Uhr und 6 Uhr?

Seit dem 15. Dezember 2020 ist es ausschließlich in den folgenden Fällen und unter der Bedingung, dass immer eine Bescheinigung mitgeführt wird, erlaubt, die Wohnung zwischen 18:00 Uhr und 6:00 Uhr morgens zu verlassen: 

  • Fahrt/Gang zwischen dem Wohnort und dem Arbeitsort oder einer Bildungs- oder Ausbildungseinrichtung, nicht aufschiebbare Geschäftsreise 2, oder Fahrt/Gang zu einem Auswahlverfahren oder einer Prüfung.
  • Arztbesuche, Fahrt/Gang zu Untersuchungen und Behandlungen, die nicht aus der Ferne durchgeführt werden können, sowie Kauf von Medikamenten.
  • Fahrt/Gang aus zwingenden familiären Gründen, zur Unterstützung schutz- oder pflegebedürftiger Personen oder zur Kinderbetreuung.
  • Fortbewegungen von Menschen mit Behinderung und deren Begleitpersonen.
  • Vorladung zum Erscheinen vor einem Gericht oder einer Verwaltungsbehörde.
  • Teilnahme an Aktivitäten von allgemeinem Interesse auf Ersuchen einer Verwaltungsbehörde.
  • Flug- oder Bahntransit bei Langstreckenreisen;  
  • Kurze Fortbewegungen in einem Umkreis von maximal einem Kilometer um den Wohnsitz für die Bedürfnisse von Haustieren.

Welche Sanktionen drohen bei Verstößen gegen die Regelungen?

Ein Verstoß gegen die Maßnahmen führt zu :

  • 1. Sanktion : Bußgeld von 135 €, kann auf 375 € erhöht werden (falls nicht rechtzeitig gezahlt oder nicht innerhalb der auf dem Bußgeldbescheid angegebenen Einspruchsfrist, Einspruch eingelegt wird);
  • Bei Wiederholungstäterschaft innerhalb von 15 Tagen : Bußgeld in Höhe von 200 €, kann auf 450 € erhöht werden (falls nicht rechtzeitig gezahlt oder nicht innerhalb der auf dem Bußgeldbescheid angegebenen Einspruchsfrist, Einspruch eingelegt wird);
  • Nach drei Verstößen innerhalb von 30 Tagen : Bußgeld in Höhe von 3.750 €, Haftstrafe von bis zu 6 Monaten.

Wo finde ich die Ausgangsbescheinigung der Sperrstunde?

Die drei Bescheinigungen können in der App „TousAntiCovid“ oder unter folgender Adresse heruntergeladen werden: : Attestations de déplacement "couvre-feu" / L'actu du Ministère / Actualités - Ministère de l'Intérieur (interieur.gouv.fr)

Die Ausgangsbescheinigung (attestation de déplacement dérogatoire) ist in den folgenden Varianten verfügbar:

Die eingetragenen Informationen werden nicht vom Innenministerium gespeichert. Die persönlichen Daten werden lediglich auf dem Endgerät (Computer, Tablet, Smartphone) gespeichert, um die Bescheinigung zu generieren.

Die Bescheinigung wird im PDF-Format erstellt und enthält einen QR Code, der von den Sicherheitskräften bei einer Kontrolle eingescannt werden kann. Dieser Code enthält die Informationen, die Sie in das Formular eingetragen haben und verhindert, dass die Polizei Ihr Gerät berühren muss.

  • Auf Englisch: https://www.interieur.gouv.fr/content/download/125517/1004339/file/15-12-2020-attestation-de-deplacement-derogatoire-anglais.docx#xtor=AD-323

Die Bescheinigungen können auch auf einem leeren Papier verfasst werden. In diesem Fall müssen Sie mit einem unauslöschlichen Stift verfasst oder ausgefüllt werden.

 

Kliken Sie auf den Link, um eine deutschprachige Ausfüllhilfe der Ausgangsbescheinigung hochzuladen.

Wer muss eine Bescheinigung zu beruflichen Zwecken (justificatif de déplacement professionnel) mit sich während der Sperrstunde führen? Wo finde ich sie?

Arbeitnehmer und Selbstständige, die Ihre Tätigkeit nicht im Home-Office ausüben können und die während der Sperrstunde (von 18 bis 6 Uhr) arbeiten, müssen eine vom Arbeitgeber oder von ihnen selbst ausgefüllte Bescheinigung zu beruflichen Zwecken mit sich führen.

Wurde die Bescheinigung einmal ausgefüllt, muss keine weitere Ausgangsbescheinigung mehr mitgeführt werden.

Die Bescheinigung kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:

Formulaire : Couvre-feu : justificatif de déplacement professionnel à remplir par l'employeur | service-public.fr (service-public.fr)

 

Kliken Sie auf den Link, um eine deutschprachige Ausfüllhilfe der Bescheinigung zu beruflichen Zwecken zwischen 20 Uhr und 6 Uhr hochzuladen.

Wer muss eine Ausgangsbescheinigung für den Schulbesuch während der Sperrstunde (attestation de déplacement scolaire) mit sich führen? Wo finde ich sie?

Eltern oder Erziehungsberechtigte, die ihre Kinder auf dem Schulweg nach 18 Uhr oder vor 6 Uhr begleiten möchten, müssen eine Ausgangsbescheinigung zum Schulbesuch mit sich führen, welche von der Schulleitung der Bildungseinrichtung (Adresse und Stempel der Einrichtung) auszufüllen ist. 

Wurde die Bescheinigung einmal ausgefüllt, muss keine weitere Ausgangsbescheinigung mehr mitgeführt werden.

Die Bescheinigung kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:

https://www.interieur.gouv.fr/content/download/125509/1004299/file/15-12-2020-justificatif-de-deplacement-scolaire.pdf?#xtor=AD-326

 

Kliken Sie auf den Link, um eine deutschprachige Ausfüllhilfe der Ausgangsbescheinigung für den Schulbesuch zwischen 20 Uhr und 6 Uhr hochzuladen.​​​​​​​

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 19.02.2021

Corona-Bestimmungen im Alltag

Maskenpflicht

Um das Risiko eines neuerlichen Anstiegs der Covid-19 Fälle zu vermindern hat Frankreich eine allgemeine Maskenpflicht in sämtlichen geschlossenen öffentlichen Räumen erlassen (Geschäfte, Theater, Museen, Bars, Restaurants usw.) sowie in allen öffentlichen Verkehrsmitteln (Züge, Flugzeuge, Boote, Straßenbahnen, Taxis usw). Diese Pflicht gilt ab dem 20. Juli 2020 zusätzlich zu den allgemeinen Distanzvorschriften. Die Präfekten der Departemente können lokal auch in weiteren öffentlichen Räumen eine Maskenpflicht erlassen, wenn es die Situation erfordert.

Seit dem 2. November 2020 ist das Tragen von Masken auch in geschlossenen Schulräumen für Grundschüler ab 6 Jahren Pflicht.


Behinderte Personen unterliegen dieser Einschränkung nicht, sofern sie ein ärztliches Attest vorlegen können, das ihre Behinderung und die Unmöglichkeit des Tragens der Maske bestätigt, und sie alle anderen gesundheitlichen Vorsichtsmaßnahmen einhalten.
 

Das Tragen einer Maske in allen öffentlichen Räumen wird empfohlen, selbst wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann.

Ein Verstoß gegen die Maßnahmen führt zu ein Bußgeld von 135 €.

Distanzregeln

Distanciation physique – Social Distancing

Wo möglich ist ein Abstand von im Minimum 1 Meter zwischen allen Personen einzuhalten.

Versammlungen von Personen

Private Zusammenkünfte außerhalb des Familienkerns und öffentliche Versammlungen sind verboten, mit Ausnahme von Demonstrationen, die bei der Präfektur angemeldet worden sind.

Religiöse Veranstaltungen sind erlaubt, wenn zwischen jeder Person oder Familieneinheit:

  • zwei Plätze frei bleiben;
  • jede zweite Reihe besetzt ist.

Die 30-Personen-Grenze gilt ab dem 3. Dezember 2020 nicht mehr.

Arbeit

Alle Berufstätigen (Selbstständige und Arbeitnehmer), die ihre Tätigkeit aus der Ferne ausüben noch können, müssen im Home-Office arbeiten. Ein Berufstätiger, der alle seine Aufgaben auch im Home-Office erledigen kann, muss die ganze Woche über im Home-Office arbeiten. Können nicht alle Aufgaben im Home-Office erledigt werden, kann ein Teil der Arbeitszeit auch vor Ort verbracht werden. Ein Ingenieur, ein Techniker oder ein Architekt, der eine spezielle Ausrüstung benötigt, kann sich beispielsweise an den Arbeitsort begeben.

Alle Betriebe/Firmen, die nicht durch die Behörden geschlossen wurden, können unter Einhaltung der Hygieneprotokolle weiterarbeiten (insbesondere Dienstleistungsanbieter, Planungsbüros, Fabriken, Baufirmen und öffentliche Arbeiten, landwirtschaftliche Betriebe). 

Pflegefachkräfte und Personen, die im sozialen Bereich insbesondere im Bereich der Haushaltsunterstützung oder der Kindererziehung beschäftigt sind, können ihre Tätigkeit weiter ausüben.

Personen, die im Bereich Kultur und Sport beschäftigt sind, können weiterhin Aufführungen vorbereiten und Proben, Trainingseinheiten und (Film-)Aufnahmen durchführen.

Das Kurzarbeitergeld wird bis zum 31. Dezember 2020 verlängert, wodurch den Arbeitgebern in geschützten Branchen oder in Branchen, die durch die Behörden geschlossen wurden, wie Cafés, Bars, Restaurants, Sportanlagen etc., keine Mehrkosten entstehen.

Schließungen / Lockdown

  • Krippen und Schulen mit verschärften Hygieneprotokollen,
    • Kinder unter 6 Jahren müssen keine Maske tragen;
    • Die Schulleiter der Gymnasien können die Umsetzung der Hygieneprotokolle flexibel gestalten (Aktualisierung vom 24.11.2020: Präsenzunterricht ist ab dem 20. Januar 2021 vorgesehen);
    • Die Bewegungsströme der Schüler innerhalb der Schulgebäude müssen eingeschränkt werden, die Pausen sind gruppenweise zu organisieren;
    • Schulverpflegung kann unter Einhaltung der Hygieneregelungen weiter erfolgen;
    • Horteinrichtungen bleiben geöffnet, wenn sie nach der Schule Kinderbetreuung anbieten; Freizeiteinrichtungen bleiben am Mittwoch geöffnet;
    • Spezialisierte Betreuungseinrichtungen (medizinisch- pädagogische Einrichtungen) für Kinder mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen bleiben ebenfalls geöffnet;
    • Ausnahmen gelten auch für Ausbildungen und Prüfungen.
  • Postbüros und Schalter der öffentlichen Verwaltung;
  • Besuche in Alters- und Pflegeheimen unter strenger Einhaltung der Hygienevorschriften;
  • Parks, Gärten und Strände;
  • Friedhöfe;
  • Öffentliche Verkehrsmittel;
  • Lebensmittelgeschäfte, Tankstellen, Werkstätten, Wäschereien, Zeitungs- und Tabakläden, Optiker;
  • Fachgeschäfte: für IT-Zubehör, Telekommunikation, Autovermietung und -ausrüstung
  • Großhandel, Baumärkte und Gärtnereien;
  • Hotels für Geschäftsreisende; die Hotelrestaurants hingegen werden geschlossen (außer Zimmer-Service).
  • Einrichtungen, die außerschulische Aktivitäten im Freien und in geschlossenen Räumen anbieten.

Was geöffnet bleibt

  • Krippen und Schulen, unter verschärften Hygiene-Protokollen,
    • Kinder unter 6 Jahren müssen keine Maske tragen;
    • Die Schulleiter der Gymnasien können die Umsetzung der Hygieneprotokolle flexibel gestalten (Aktualisierung vom 24.11.2020: Schulunterricht in Präsenz ist ab dem 20. Januar 2021 vorgesehen);
    • Die Bewegungen der Schüler innerhalb der Schulgebäude muss eingeschränkt werden, die Pausen sind gruppenweise zu organisieren;
    • Schulverpflegung kann unter Einhaltung der Hygieneregelungen weiter erfolgen;
    • Horteinrichtungen bleiben geöffnet, wenn sie nach der Schule Kinderbetreuung anbieten; Freizeiteinrichtungen bleiben am Mittwoch geöffnet;
    • Spezialisierte Betreuungseinrichtungen (medizinische und pädagogische Institute) für Kinder mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen bleiben ebenfalls geöffnet.  
  • Postbüros und Schalter der öffentlichen Verwaltung;
  • Besuche in Alters- und Pflegeheimen, unter strenger Einhaltung der Hygienevorschriften;
  • Parks, Gärten und Strände;
  • Friedhöfe;
  • Öffentliche Verkehrsmittel;
  • Lebensmittelgeschäfte, Tankstellen, Werkstätten, Wäschereien, Zeitungs- und Tabakläden, Optiker;
  • Großhandel, Baumärkte und Gärtnereien;
  • Hotels für Geschäftsreisende; die Hotelrestaurants hingegen werden geschlossen (außer Zimmer-Service).

Universitäten und Hochschuleinrichtungen

  • Die Veranstaltungen finden online statt (Aktualisierung vom 24.11.2020: mindestens bis zum 4.Feburar 2021). Nur praktische Arbeiten und Unterrichtseinheiten, die eine spezielle Ausrüstung erfordern, können in Präsenz stattfinden;
  • Universitätsmensen können weiterhin betrieben werden, jedoch nur für Gerichte zum Mitnehmen;
  • Universitätsbibliotheken bleiben geöffnet, nur mit Terminvergabe und mit begrenzter Besucherzahl;
  • Forschungsaktivitäten sind ebenfalls im Home-Office durchzuführen, sofern dies möglich ist.

Reisen außerhalb Frankreichs

Universitäten und Hochschuleinrichtungen

Die Veranstaltungen finden online statt (Aktualisierung vom 24.11.2020: mindestens bis zum 4. Februar 2021). Nur praktische Arbeiten und Unterrichtseinheiten, die eine spezielle Ausrüstung erfordern, können in Präsenz stattfinden;

Universitätsmensen können weiterhin betrieben werden, jedoch nur für Gerichte zum Mitnehmen;

Universitätsbibliotheken bleiben für eine begrenzte Besucherzahl und nach Terminvereinbarung geöffnet;

Forschungsaktivitäten sind im Home-Office durchzuführen, sofern dies möglich ist. Ansonsten kann auch vor Ort gearbeitet werden

Reisen außerhalb Frankreichs

Die europäischen Binnengrenzen bleiben geöffnet

Reisen außerhalb der Europäischen Union sind verboten. Die europäischen Außengrenzen bleiben geschlossen außer für französische Staatsangehörige, die wieder nach Frankreich einreisen möchten und ein negatives Testergebnis vorweisen können. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten: (Coronavirus : les réponses à vos questions - Ministère de l’Europe et des Affaires étrangères (diplomatie.gouv.fr))

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 21.12.2020

Kurzarbeit

Ich wohne in Deutschland oder der Schweiz und arbeite in Frankreich. Welche Rechte habe ich, wenn meine Firma die Arbeitszeit reduziert?

Grenzgänger, die in Deutschland oder der Schweiz wohnen und in Frankreich arbeiten, unterliegen sowohl dem französischen Arbeitsrecht als auch dem französischen Sozialversicherungssystem. Daher haben sie die gleichen Rechte wie ihre Kollegen mit Wohnsitz in Frankreich und somit Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Wer beantragt Kurzarbeitergeld?

Betriebe, die aufgrund der von der Regierung erlassenen Verordnungen zur Bekämpfung der COVID-19-Epidemie ihre Arbeit reduzieren oder ganz einstellen müssen, können bei der Direccte (regionale Verwaltungsbehörde für Unternehmen, Wettbewerb, Verbraucher, Arbeitsaufsicht und Beschäftigungspolitik) Kurzarbeit beantragen. Stimmt die Direccte dem Antrag zu, können die Betriebe für ihre Angestellten Kurzarbeit anordnen.

Wer zahlt das Kurzarbeitergeld aus?

Nach Bewilligung des Antrags auf Kurzarbeit durch die Direccte zahlt der Arbeitgeber seinen Angestellten zum gewöhnlichen Zeitpunkt der Lohnauszahlung das Kurzarbeitergeld aus. Dabei handelt es sich um eine stündliche Vergütung, die sich nach dem Verdienstausfall berechnet.

  • Bei vollständiger  Aussetzung der Tätigkeit erhält der Arbeitnehmer 70 % seines Bruttostundenlohns
  • Bei Verringerung der Tätigkeit wird ihm sein Gehalt entsprechend der geleisteten Arbeitsstunden bezahlt  und 70 %  des Bruttostundenlohns für die ausfallende Arbeitszeit
  • Arbeitnehmer, die während der Freistellung von Weiterbildungsmaßnahmen profitieren, erhalten 100 % ihres Nettostundenlohns
  • Arbeitnehmer, die auf Basis einer jährlichen Stunden- oder Tagespauschale vergütet werden, werden für die Anzahl der Tage, an denen der Betrieb oder der Dienstleistungsservice geschlossen ist, entschädigt.

Die Abrechnung des Kurzarbeitergeldes muss dem Arbeitnehmer entweder direkt auf dem Lohnzettel oder separat auf einem Beiblatt übermittelt werden.

Auswirkungen auf Urlaubstage und Sozialversicherungsbeiträge

Während der Kurzarbeit besteht für Arbeitnehmer der gleiche Urlaubsanspruch wie in Zeiten der ungekürzten Arbeit.

Die dem Arbeitnehmer gezahlte Entschädigung für Kurzarbeit ist von Sozialabgaben und Arbeitgeberbeiträgen für die Sozialversicherung befreit. Sie unterliegt jedoch dem allgemeinen Sozialbeitrag (CSG) in Höhe von 6,2 % und dem Beitrag zur Abtragung der Sozialversicherungsschulden (CRDS) in Höhe von 0,5 %. Arbeitnehmer, die dem lokalen Krankenversicherungssystem Alsace-Moselle angehören, müssen weiterhin einen erhöhten Krankenversicherungsbeitrag von 1,5 % entrichten.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 24.08.2020

Entschädigung für Erwerbsausfall

Ich wohne in Deutschland oder der Schweiz und arbeite in Frankreich und hatte Kontakt mit einer mit dem Coronavirus infizierten Person oder ich habe eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von meinem Arzt erhalten. Was ist nun zu tun?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erhalten haben, können von Ihrem französischen Arbeitgeber in Kurzarbeit (activité partielle) geschickt werden und erhalten eine Entschädigung.

Welche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (arrêt de travail derogatoire lié à la crise sanitaire) erhalten?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die einer (Hoch-)Risikogruppe (salariés vulnérables) angehören, können sich durch ihren behandelnden Arzt oder einen niedergelassenen Arzt bzw. ihren Hausarzt (médecin de ville) können sich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen, die sie ihrem Arbeitgeber vorlegen, damit der Arbeitgeber diese Personen in Kurzarbeit schicken kann.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit einer einer (Hoch-)Risikogruppe angehörenden Person (une personne dite vulnérable) zusammen leben, können sich durch ihren behandelnden Arzt oder einen niedergelassenen Arzt bzw. Hausarzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen. Diese Bescheinigung muss sodann dem Arbeitgeber vorgelegt werden, damit dieser die betroffene Person in Kurzarbeit schicken kann.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im medizinischen und medizinisch-sozialen Bereich (personnel soignant des établissements de santé et médico-sociaux) können sich durch ihren Betriebsarzt oder für den Fall, dass es einen solchen nicht verfügbar ist, durch einen niedergelassenen Arzt bzw. Hausarzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausstellen lassen.

WICHTIG:

Die Möglichkeit, sich aufgrund der Betreuung von Kindern von der Arbeit freistellen zu lassen (arrêt de travail pour garde des enfants) wurde zum 5. Juli 2020 beendet.

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 27.08.2020

Das Leistungsverweigerungsrecht

Unter welchen Bedingungen kann der Arbeitnehmer sein „Leistungsverweigerungsrecht“ ausüben?

Artikel L4131-1 des Arbeitsgesetzes ist eindeutig.

Der Arbeitnehmer hat den Arbeitgeber unverzüglich über jede Arbeitssituation zu unterrichten, bei der er berechtigten Grund zu der Annahme hat, dass sie eine ernste und unmittelbare Gefahr für sein Leben oder seine Gesundheit darstellt, sowie über alle Mängel, die er in den Schutzsystemen feststellt.

Der Arbeitnehmer kann es verweigern, sich einer solchen Situation auszusetzen.

Der Arbeitgeber darf von einem Arbeitnehmer, der von seinem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat, nicht verlangen, dass er seine Tätigkeit in einer Arbeitssituation wieder aufnimmt, in der noch immer eine ernste und unmittelbare Gefahr besteht, die sich insbesondere aus einem Mangel des Schutzsystems ergibt.

Artikel L4131-3

Arbeitnehmern oder eine Gruppe von Arbeitnehmern, die die Erbringung ihrer Arbeit in einer Arbeitssituation verweigert haben, in der sie begründeten Anlass zu der Annahme hatten, dass sie eine ernste und unmittelbare Gefahr für das Leben oder die Gesundheit eines von ihnen darstellt, dürfen weder Sanktionen erleiden, noch darf ihnen der Lohn vorenthalten werden.

Konkret:

Wenn der Arbeitnehmer von seinem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch machen will, muss er seinen Arbeitgeber auf jeden Fall informieren. Er kann seine Arbeitstätigkeit verweigern, auch wenn der Arbeitgeber Einwände dagegen vorbringt.

Daher muss der Arbeitgeber, unabhängig von seiner Meinung, mit dem Risiko umgehen. Andernfalls wäre seine Haftung im Falle eines Schadens unentschuldbar für unentschuldbares Verschulden.
Für einige Beamte ist die Ausübung des Leistungsverweigerungsrecht verboten.

Zusammenhang mit dem Coronavirus

Die Gefahr, die von einer Epidemie ausgeht, begründet kein für alle Arbeitnehmer anerkanntes allgemeines Leistungsverweigerungsrecht; sondern jeder Arbeitnehmer muss seinen speziellen Fall begründen.

Die Möglichkeiten, in einer Krisensituation auf das Leistungsverweigerungsrecht zurückzugreifen, sind in der Praxis sehr begrenzt, wenn der Arbeitgeber die erforderlichen Präventions- und Schutzmaßnahmen gemäß den Empfehlungen der Regierung ergriffen hat. Wenn diese Empfehlungen vom Arbeitgeber nicht befolgt werden, kann der Arbeitnehmer sein Leistungsverweigerungsrecht ausüben, bis die Empfehlungen umgesetzt sind. In jedem Fall bedarf die Prüfung der Berechtigung zur Ausübung des Leistungsverweigerungsrechts im Zusammenhang mit einer Pandemie einer Einzelfallprüfung.


Quellen:
https://www.service-public.fr/particuliers/actualites/A13902
https://droit-finances.commentcamarche.com/faq/23742-droit-de-retrait-et-code-du-travail-conditions
https://www.village-justice.com/articles/coronavirus-droit-retrait-des-fonctionnaires,33979.html

Weitere Informationen

Zuletzt geändert am 24.08.2020

Disclaimer

Disclaimer

Alle Angaben in diesen FAQs wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotz sorgfältiger Prüfung und insbesondere angesichts der kontinuierlich sich ändernden Ausgangslage übernehmen wir für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr.

Zuletzt geändert am 25.03.2020