Informationen zu Deutschland, Frankreich und der Schweiz

In den Unterrubriken finden Sie einerseits eine Sammlung von Links zu offiziellen Informationsquellen der drei Staaten, andererseits eine Zusammenstellung der häufigsten grenzüberschreitenden Fragen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19).

Die Inhalte werden laufend überarbeitet und ergänzt. Wir bitten Sie angesichts der enornm dynamischen Situation um Verständnis dafür, dass evtl. nicht immer alles auf dem neusten Stand ist. Im Zweifelsfall informieren Sie sich bitte über die offizielle Linksammlung!

COVID-19 – grenzüberschreitende Informationen → Links D/F/CH

COVID-19 – grenzüberschreitende Informationen → FAQ Schweiz

COVID-19 – grenzüberschreitende Informationen → FAQ Deutschland

COVID-19 – grenzüberschreitende Informationen → FAQ Frankreich

COVID-19 - Arbeitsrechtliche Folgen für Grenzgänger in die Schweiz

Arbeitnehmer/innen sollten berücksichtigen, dass die derzeitige Situation auch für die Arbeitgeber/innen schwierig ist und eine große Herausforderung darstellt. In einer solchen Ausnahmesituation sind gute Ergebnisse in aller Regel nur gemeinsam zu erzielen, und die Abstimmung untereinander ist von entscheidender Bedeutung. Arbeitgeber/in und Arbeitnehmer/in sollten daher das Gespräch miteinander suchen und gemeinsam sinnvolle und flexible Lösungen entwickeln und umsetzen. Die staatlichen Stellen tun das ihnen Mögliche, um hierfür Hand zu bieten, Arbeitnehmer/in wie Arbeitgeber/in finanziell zu unterstützen und die Beteiligten nicht mit unnötiger Bürokratie zu belasten.

Grenzüberquerung / Auslandreisen

Welche Einschränkungen gibt es hinsichtlich der Überquerung der Grenze zur Schweiz?

Mit der Streichung sämtlicher Schengen-Staaten von der Risikoliste per 15. Juni 2020 erfolgte ein substantieller Schritt in Richtung Normalisierung der Einreisevoraussetzungen. Er hatte zur Folge, dass die Grenzkontrollen an allen Land- und Luftgrenzen zwischen Schengen-Staaten und der Schweiz wieder aufgehoben wurden. Zudem sind die Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens (FZA) zwischen der Schweiz und der EU seither wieder vollumfänglich anwendbar.

Per 6. Juli 2020 wurden sowohl die Corona-bedingten Beschränkungen bei der Zulassung von Arbeitskräften aus Drittstaaten, also Staaten außerhalb der EU/EFTA, als auch die Beschränkungen für Aufenthalte über 90 Tage für die nichterwerbstätigen Drittstaatsangehörigen, wie beispielsweise Rentner oder die Aufenthalter für medizinische Behandlungen, vollständig aufgehoben. Die Kantone bearbeiten solche Gesuche wieder im Rahmen der ordentlichen ausländerrechtlichen Bestimmungen.

Per 20. Juli 2020 hat das EJPD entschieden, den Anhang 1 der COVID-19-Verordnung 3 anzupassen und einzelne Drittstaaten sowie die EU-Staaten außerhalb des Schengen-Raums von der Risikoliste zu streichen.

Für Einreisen aus Staaten bzw. Regionen, die nicht auf der Liste der Risikoländer und -regionen im Anhang 1 der COVID-19-Verordnung 3 aufgeführt sind, gelten die gewöhnlichen Einreisevoraussetzungen. Die Aktualisierung der Risikoliste wird periodisch überprüft.

Personen, die aus einem Staat, der auf der Risikoliste steht, in die Schweiz einreisen wollen, wird die Einreise grundsätzlich verweigert. Nicht betroffen vom Einreiseverbot sind Personen, die über das Schweizer Bürgerrecht verfügen, die freizügigkeitsberechtigt sind oder die sich in einer Situation der äußersten Notwendigkeit befinden (Härtefall). Die Beurteilung der Notwendigkeit liegt im Ermessen der zuständigen Grenzkontrollbehörde.

Achtung: Ein- oder rückreisende Personen aus bestimmten Staaten können einer Quarantänepflicht unterstehen (vgl. unten, "Quarantäne").

Kann ein Arbeitgeber seinen Angestellten Reisen ins Ausland verbieten?

Nein. Arbeitgeber haben kein Recht, sich einzumischen, was die Reisen ihrer Angestellten in deren Freizeit angehen. Werden die Angestellten aber durch eine Quarantäne vor Ort blockiert, muss der Arbeitgeber ihnen für die Dauer Ihrer Abwesenheit keinen Lohn zahlen.

Kann ein Arbeitgeber seine Angestellten zwingen, aus beruflichen Gründen in ein Risikogebiet zu reisen?

Solange bzw. insoweit das EDA (Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten) keine Reisebeschränkungen erlässt und Geschäftsreisen in ihrem Arbeitsvertrag vorgesehen sind, müssen die Angestellten den Weisungen ihres Arbeitgebers nachkommen. Wenn die Angestellten eine Geschäftsreise ablehnen, kann dies als ungerechtfertigte Abwesenheit von der Arbeit angesehen werden.

Weitere Informationen

Staatssekretariat für Migration SEM

https://www.sem.admin.ch

SEM - Einreisebeschränkungen (COVID-19)

https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/aktuell/faq-einreiseverweigerung.html

SEM - Einreisebeschränkungen Risikostaaten (COVID-19)

https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/aktuell/einreisebeschraenkungen-drittstaaten.html

BAG - Empfehlungen für Reisende (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/empfehlungen-fuer-reisende.html#-943967184

Corona-Bestimmungen im Alltag

Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28. Oktober 2020 weitere schweizweite Maßnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ergriffen. Ziel ist, die Zahl der Kontakte unter den Menschen stark zu reduzieren. Discos und Tanzlokale werden geschlossen, Bars und Restaurants haben um 23 Uhr zu schließen. Alle Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sowie sportliche und kulturelle Freizeitaktivitäten mit mehr als 15 Personen sind untersagt. Zudem wird die Maskenpflicht ausgeweitet. Die Maßnahmen gelten ab Donnerstag, 29. Oktober und sind nicht befristet.

Maskenpflicht

Seit dem 19. Oktober gilt eine Maskenpflicht für alle Personen in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie in Wartebereichen des öffentlichen Verkehrs und an Bahn- und Flughäfen. Neu muss auch in den Außenbereichen von Einrichtungen und Betrieben eine Maske getragen werden, wie zum Beispiel Läden, Veranstaltungsorte, Restaurants und Bars oder Wochen- und Weihnachtsmärkte. Eine Maskenpflicht gilt auch in belebten Fußgängerbereichen und überall dort, wo der erforderliche Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann.

Auch in Schulen ab der Sekundarstufe II gilt neu eine Maskenpflicht. Ebenso gilt eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz, es sei denn der Abstand zwischen den Arbeitsplätzen kann eingehalten werden (z.B. Einzelbüros). Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollen soweit möglich Homeoffice ermöglichen und an Arbeitsstätten für den Schutz der Mitarbeitenden sorgen.

Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder bis zu 12 Jahren, Personen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können und Gäste in Restaurants und Bars, wenn sie am Tisch sitzen.

Empfehlung: Maske auch sonst überall tragen, wenn Abstandhalten nicht möglich ist.

Distanzregeln

Oberstes Gebot: Abstand halten!

Mindestabstand: 1,5 Meter

Empfehlungen:

• Meiden Sie Gruppen von Menschen.
• Halten Sie beim Anstehen Abstand zu den Personen vor und hinter Ihnen (zum Beispiel an der Kasse, in der Post oder Kantine.
• Lassen Sie an Sitzungen zwischen Ihnen und den anderen Teilnehmenden einen Stuhl frei
• Bleiben Sie möglichst auf Distanz zu besonders gefährdeten Personen in Ihrem Umfeld.
• Halten Sie sich an die Besuchsregeln der Alters- und Pflegeheime sowie der Spitäler.

Kontaktsperren/Versammlungsverbote

Tanzlokale geschlossen

Der Betrieb von Diskotheken und Tanzlokalen ist verboten. Diese bergen ein erhöhtes Risiko für die Verbreitung des Virus. In Restaurants und Bars dürfen höchsten vier Personen an einem Tisch sitzen, ausgenommen Familien mit Kindern. Es gilt eine Sperrstunde von 23 bis 6 Uhr.

Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen
Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind nicht mehr erlaubt. Das betrifft alle sportlichen, kulturellen und anderen Veranstaltungen, ausgenommen sind Parlaments- und Gemeindeversammlungen. Weiterhin möglich sind auch politische Demonstrationen sowie Unterschriftensammlungen für Referenden und Initiativen – wie bisher mit den nötigen Schutzvorkehrungen. Weil sich viele Ansteckungen im privaten Rahmen ereignen, wird die Anzahl Personen für Veranstaltungen im Familien- und Freundeskreis im privaten Raum auf 10 eingeschränkt.

Keine sportlichen und kulturellen Freizeitaktivitäten mit mehr als 15 Personen

Sportliche und kulturelle Freizeitaktivitäten sind in Innenräumen mit bis zu 15 Personen erlaubt, wenn sowohl genügend Abstand eingehalten werden kann als auch Masken getragen werden. Von einer Maske kann abgesehen werden, wenn großzügige Raumverhältnisse vorherrschen, etwa in Tennishallen oder großen Sälen. Im Freien muss nur der Abstand eingehalten werden. Kontaktsport ist verboten. Von den Regeln ausgenommen sind Kinder unter 16 Jahren.

Verbot von Präsenzunterricht an Hochschulen

Hochschulen müssen ab Montag, 2. November, auf Fernunterricht umstellen. Präsenzunterricht bleibt in den obligatorischen Schulen und den Schulen der Sekundarstufe II (Gymnasien und Berufsbildung) erlaubt.

Weitere Bestimmungen (in Kraft seit 19.10.2020)
Für alle öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betriebe, einschließlich obligatorische Schulen und nachobligatorische Bildungseinrichtungen, sowie für Veranstaltungen braucht es weiterhin ein Schutzkonzept.
Im öffentlichen Raum sind spontane Menschenansammlungen von mehr als 15 Personen verboten, namentlich auf öffentlichen Plätzen, auf Spazierwegen und in Parkanlagen. Damit soll insbesondere verhindert werden, dass private Anlässe in den öffentlichen Raum verlagert werden.
Das Konsumieren von Speisen und Getränken in Restaurants und Bars ist nur noch sitzend erlaubt, unabhängig davon, ob in Innenräumen oder im Freien.

Eine Übersicht der aktuellen Regelungen auf Bundesebene finden Sie hier:
https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/massnahmen-des-bundes.html.

Schutzmaßnahmen auf kantonaler Ebene

Seit Juni 2020 gilt in der Schweiz die besondere Lage gemäss Epidemiengesetz. Im Gegensatz zur vorher geltenden außerordentlichen Lage, haben die Kantone wieder ein stärkeres Mitspracherecht. Zudem können sie kantonale Maßnahmen beschließen, wenn die Fallzahlen auf ihrem Gebiet steigen oder ein Anstieg droht. Es gibt daher Maßnahmen, die national gelten und andere, die sich von Kanton zu Kanton unterscheiden. Wo die kantonalen Maßnahmen strenger sind als die nationalen, gilt es diese zu beachten.

Bitte informieren Sie sich auf den Seiten des jeweiligen Kantons über die aktuell geltenden Vorschriften!

Weitere Informationen

BAG - Neues Coronavirus (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov.html

BAG - "So schützen wir uns" (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/so-schuetzen-wir-uns.html

BAG - Massnahmen, Verordnungen und Erläuterungen (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/massnahmen-des-bundes.html

BAG - Masken (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/masken.html

Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.10.2020

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80882.html

Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.10.2020

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen/bundesrat.msg-id-80771.html

Kanton Basel-Stadt - Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

https://www.coronavirus.bs.ch/

Kanton Basel-Landschaft - Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/volkswirtschafts-und-gesundheitsdirektion/amt-fur-gesundheit/medizinische-dienste/kantonsarztlicher-dienst/aktuelles

Kanton Aargau - Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

https://www.ag.ch/de/themen_1/coronavirus_2/coronavirus.jsp

Kanton Solothurn - Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

https://corona.so.ch/

Kanton Jura - Informationen zum Coronavirus (COVID-19)

https://www.jura.ch/fr/Autorites/Coronavirus/Accueil/Coronavirus-Informations-officielles-a-la-population-jurassienne.html

Quarantäne

Personen mit typischen Krankheitssymptomen von Covid-19 müssen in Isolation. Personen, die engen Kontakt mit einer an Covid-19 erkrankten Person hatten, müssen in Quarantäne.

Isolation und Quarantäne sind Maßnahmen, um Infektionsketten zu unterbrechen und so die Weiterverbreitung des neuen Coronavirus einzudämmen. Diese Maßnahmen betreffen Personen, bei denen eine Infektion bestätigt wurde oder bei denen der Verdacht auf eine Infektion besteht. Der Verdacht besteht beispielsweise aufgrund von typischen Krankheitssymptomen oder nach engem Kontakt mit einer nachweislich an Covid-19 erkrankten Person.

Begriffsdefinitionen zu «Enge Kontaktperson», «Isolation» und «Quarantäne» finden Sie auf der Seite Häufig gestellte Fragen (FAQ) des BAG.

Quarantänepflicht für Einreisende

Seit dem 6. Juli 2020 müssen alle Personen, die sich in einem Staat oder Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko aufgehalten haben und danach in die Schweiz einreisen, in Quarantäne. Die betroffenen Staaten und Gebiete sind auf einer Liste definiert. Diese Liste wird aufgrund der epidemiologischen Lage regelmäßig aktualisiert.

Entscheidend für die Quarantänepflicht ist die Liste, welche beim Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz gültig ist.

Prüfen Sie die Liste, welche bei Ihrer Einreise gültig ist: Haben Sie sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der letzten 14 Tage vor der Einreise in einem der aufgeführten Staaten oder Gebiete aufgehalten? Wenn ja, müssen Sie für 10 Tage in Quarantäne. Melden Sie Ihre Einreise innerhalb von 2 Tagen der zuständigen kantonalen Behörde.

Wer die Quarantäne- oder Meldepflicht nicht befolgt, begeht nach dem Epidemiegesetz eine Übertretung, die mit einer Busse von bis zu CHF 10 000 bestraft werden kann.

Wichtig: Ein negatives Testergebnis hebt weder die Quarantänepflicht auf, noch verkürzt es die Dauer der Quarantäne. Denn ein negatives Testergebnis schließt eine Infektion mit dem neuen Coronavirus nicht aus.

Update vom 11.09.2020

Keine Quarantäne bei der Einreise aus den Grenzregionen

An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Mit dieser differenzierten Regelung trägt der Bundesrat dem engen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Austausch in den Grenzregionen Rechnung. Gleichzeitig reagiert der Bundesrat damit auf die steigenden Infektionszahlen in der Schweiz und in verschiedenen Nachbarstaaten, insbesondere in Frankreich. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert (vgl. die entsprechende Medienmitteilung des Bundesrates, s. Link unten).

Aktuell sind Grenzgängerinnen und Grenzgänger von der Quarantänepflicht ausgenommen.
(Art. 4 Abs. 1 Bst. d Covid-19-Verordnung Massnahmen im Bereich des internationalen Personenverkehrs: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20201948/index.html#a4)

Update vom 28.10.2020

Bundesrat definiert neuen Schwellenwert für die Reisequarantäne

Der Bundesrat hat den Schwellenwert für die Aufnahme von Staaten und Gebieten auf die Quarantäneliste sowie die Ausnahme von der Quarantänepflicht für Geschäftsreisende angepasst. Die Änderung tritt am 29.10.2020 in Kraft.

Da die Inzidenz der Schweiz verglichen mit dem europäischen Umfeld inzwischen überdurchschnittlich hoch ist, wird der Schwellenwert angehoben. Mit der Verordnungsanpassung kommen nur noch Staaten und Gebiete auf die Quarantäneliste, deren Inzidenz um mehr als 60 höher ist als die Inzidenz der Schweiz.

Angepasst werden auch die Ausnahmebestimmungen für Geschäftsreisende und für Personen, die aus medizinischen Gründen reisen. Die Regel, dass solche Reisen höchstens fünf Tage dauern dürfen wird aufgehoben.

Weitere Informationen

BAG - Selbst-Isolation und Selbst-Quarantäne (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/selbst-isolierung-und-selbst-quarantaene.html

BAG - Informationen für Reisende (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/empfehlungen-fuer-reisende.html

BAG - Quarantänepflicht für Einreisende (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/empfehlungen-fuer-reisende/quarantaene-einreisende.html

BAG - Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko (COVID-19)

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/krankheiten/ausbrueche-epidemien-pandemien/aktuelle-ausbrueche-epidemien/novel-cov/empfehlungen-fuer-reisende/quarantaene-einreisende.html#-2060676916

Medienmitteilung des Bundesrates vom 11.09.2020

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-80387.html

Lohn

Lohnfortzahlung

Wenn Sie in Isolation müssen, weil Sie am neuen Coronavirus erkrankt sind und ärztlich krankgeschrieben wurden, dann haben Sie Anspruch auf eine Lohnfortzahlung oder auf ein Krankentaggeld. Eine Lohnfortzahlung ist durch das Obligationenrecht (OR) geregelt. Ihr Arbeitgeber ist dadurch verpflichtet, Ihnen während mindestens drei Wochen den Lohn zu bezahlen. Viele Arbeitgeber schließen eine Krankentaggeldversicherung ab, damit sie ihren Mitarbeitenden bei längeren Ausfällen infolge einer Krankheit 80 Prozent des Lohnes bezahlen können. Informieren Sie sich bei Ihrem Arbeitgeber und in Ihrem Arbeitsvertrag, welche Regelungen für Sie gelten.

Wenn Sie in angeordnete Quarantäne müssen, weil Sie Kontakt mit einer positiv getesteten Person hatten, dann haben Sie Anspruch auf eine Erwerbsausfallentschädigung. Informationen dazu finden Sie auf der Webseite des Bundesamts für Sozialversicherungen BSV:
https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/eo-msv/grundlagen-und-gesetze/eo-corona.html.

Lohnfortzahlung oder Erwerbsersatz?

Zuerst muss geprüft werden, ob eine Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers durch den Arbeitsvertrag besteht. Die konkrete Beurteilung einer Lohnfortzahlung erfolgt zwischen Ihnen und Ihrem Arbeitgeber. Im Streitfall müsste wohl ein Gericht entscheiden.

In zwei Fällen ist die Lohnfortzahlungspflicht gegeben:

• Wenn Sie von Ihrem Arbeitgeber in einen Staat oder ein Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko zur Arbeit entsendet werden und nach der Rückreise in die Schweiz in Quarantäne müssen.
• Wenn Sie trotz Quarantäne arbeiten können, also im Homeoffice.

Wenn Sie aufgrund der Quarantäne für Einreisende nicht arbeiten können und vom Arbeitgeber keinen Lohn erhalten, gilt folgendes:

• Es besteht Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz, wenn Sie die Quarantäne unverschuldet antreten müssen. Unverschuldet heißt, dass Ihr Reiseziel zum Zeitpunkt Ihrer Abreise nicht auf der Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Infektionsrisiko stand und Sie zum Zeitpunkt der Abreise auch nicht aufgrund einer offiziellen Ankündigung wissen konnten, dass Ihr Reiseziel während Ihrer Reise auf diese Liste gesetzt wird.
• Somit besteht kein Anspruch auf Entschädigung, wenn Ihr Reiseziel bei Ihrer Ausreise bereits auf der Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Infektionsrisiko stand.

>>> vgl. auch unten, "Entschädigung für Erwerbsausfall bei Maßnahmen gegen das Coronavirus"

Kurzarbeit

Was ist Kurzarbeit?

Einen etwaigen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben Arbeitnehmer/innen, denen aus wirtschaftlichen Gründen die Arbeitszeit gekürzt wird oder die ihre Arbeit für eine gewisse Zeit ganz einstellen müssen. Dadurch soll verhindert werden, dass infolge kurzfristiger und unvermeidbarer Arbeitsausfälle Kündigungen ausgesprochen werden müssen. Kurzarbeit ist vorrangig für Unternehmen bestimmt, bei denen aufgrund der Art ihrer Tätigkeit kein Home-Office möglich ist.

Das SECO hat die Kantone damit beauftragt, die Gesuche um Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu prüfen. Damit das Gesuch genehmigt wird, muss der Arbeitsausfall in einem adäquaten Kausalzusammenhang mit dem Virus stehen. Kurzarbeit kann in folgenden Fällen gewährt werden (sofern die üblichen Bedingungen für Kurzarbeit erfüllt sind):

• Die Betriebsschließung oder das Zutrittsverbot für gewisse Gebäude ist auf behördlich angeordnete Maßnahmen zurückzuführen.
• Die Angestellten können ihre Arbeitszeiten nicht einhalten, weil Verkehrseinschränkungen den Zugang zu ihrem Arbeitsort erschweren.
• Wegen Lieferengpässen oder Import-/Exportverboten fehlt es an den nötigen Roh- oder Betriebsstoffen.

Wie wird die Kurzarbeitsentschädigung ausgezahlt?

Die Kurzarbeitsentschädigung deckt 80 % des auf die ausgefallenen Arbeitsstunden entfallenden Lohns ab. Der Arbeitgeber muss sie seinen Angestellten am normalen Zahltag auszahlen. Die von ihm gewählte Arbeitslosenkasse stattet ihm diesen Vorschuss anschließend anhand einer Abrechnung zurück, die nach jedem Kalendermonat erstellt wird.

Wer hat Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung?

Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben grundsätzlich Angestellte, die Beiträge an die Arbeitslosenversicherung leisten. Der Bundesrat hat am 20.03.2020 mehrere Änderungen bezüglich Kurzarbeit beschlossen. Der Anspruch auf Kurzarbeit wurde ausgeweitet auf:

• Angestellte in befristeten Arbeitsverhältnissen
• Temporärangestellte
• Lernende
• arbeitgeberähnliche Angestellte
• Personen, die im Betrieb des Ehegatten bzw. des eingetragenen Partners mitarbeiten
  
  

Keinen Anspruch haben die "reinen" Selbständigerwerbenden.

Müssen Arbeitgeber Kurzarbeit voranmelden?

Ja, Arbeitgeber müssen

• Kurzarbeit bei ihrer zuständigen Arbeitslosenkasse beantragen und
• die Angestellten um individuelle Zustimmung bitten.

Mein Arbeitgeber schlägt mir vor, mein Arbeitspensum zu reduzieren. Muss ich das akzeptieren?

Juristisch gesehen sind Sie nicht verpflichtet, dem Vorschlag auf Kurzarbeitsentschädigung Ihres/r Arbeitgeber/in zuzustimmen. Bei Weigerung muss der/die Arbeitgeber/in den vollen Lohn weiterzahlen. Sie sollten sich aber des Risikos bewusst sein, dass der/die Arbeitgeber/in in diesem Fall unter Umständen eine ordentliche Kündigung ausspricht.

Weitere Informationen

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO - COVID-19

https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Arbeit/neues_coronavirus.html

arbeit.swiss - Kurzarbeit

https://www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/menue/unternehmen/versicherungsleistungen/kurzarbeit.html

ch.ch - Kurzarbeit

https://www.ch.ch/de/kurzarbeit/

Entschädigung für Erwerbsausfall bei Maßnahmen gegen das Coronavirus

Der Bundesrat hat seit dem 20. März 2020 eine Reihe von Maßnahmen getroffen, um die wirtschaftlichen Folgen der weiteren Verbreitung des Coronavirus für die betroffenen Unternehmen und Arbeitnehmenden abzufedern. Die Auszahlung der Entschädigung für den Erwerbsausfall wegen der Coronakrise läuft über die AHV-Ausgleichskassen. Aktualisierte Informationen werden laufend und so früh als möglich auf der Internetseite des BSV aufgeschaltet und von den Ausgleichskassen zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz muss bis spätestens 16. September 2020 geltend gemacht werden.

Wer hat Anrecht auf eine Entschädigung?

• Eltern mit Kindern, die ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen, weil die Fremdbetreuung der Kinder nicht mehr gewährleistet ist;
• Personen, die wegen einer Quarantänemaßnahme ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen;
• Selbstständigerwerbende, die wegen den Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus einen Erwerbsausfall erleiden;
• Selbstständigerwerbende Künstlerinnen und Künstler, deren Engagements wegen den Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus annulliert wurden oder die einen eigenen Anlass absagen mussten.

Erhalten auch Grenzgänger/innen diese Entschädigung?

Für Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die in der Schweiz arbeiten, gelten die gleichen Rechte und Anspruchsvoraussetzungen. Sind sie durch andere Gründe an der Arbeit verhindert, beispielsweise durch eine Grenzschließung, haben sie hingegen keinen Anspruch auf die vorliegende Entschädigung.

Weitere Informationen

BSV - COVID-19: Erwerbsersatzentschädigung

https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/eo-msv/grundlagen-und-gesetze/eo-corona.html

AHV/IV - COVID-19

https://www.ahv-iv.ch/de/

Home-Office

Anspruch des Arbeitnehmers auf Home-Office oder Pflicht des Arbeitnehmers zum Home-Office?

Unter dem Begriff Home-Office wird jene Arbeit verstanden, die Arbeitnehmer/innen ganz oder teilweise, regelmäßig oder unregelmäßig von zu Hause aus verrichten. Dabei ist der häusliche Arbeitsplatz normalerweise mit dem betrieblichen Arbeitsplatz durch elektronische Kommunikationsmittel verbunden.

Von Gesetzes wegen besteht kein Anspruch auf ein Arbeiten von zu Hause aus. Auch der/die Arbeitgeber/in kann seinerseits nicht ohne Weiteres Home-Office verordnen. Gewährt der/die Arbeitgeber/in diese Arbeitsform, sollte im Arbeitsvertrag oder in einem gesonderten Reglement als integrierender Bestandteil des Arbeitsvertrages ein Vermerk unter „Arbeitsort“ angebracht werden. In der aktuellen Notlage sind die Arbeitgeber/innen von Seiten der Behörden dazu aufgefordert worden, bei der Bewilligung von Home-Office flexibel zu sein.

Suchen Sie zusammen mit Ihrem Arbeitgeber nach einer Lösung, die möglichst gleichermaßen den betrieblichen, wie den nationalen rechtlichen Bestimmungen Rechnung trägt!

Mehrfachbeschäftigung/"Pluriactivité" (gleichzeitige Tätigkeiten in mehreren Staaten), Auswirkungen der Home-Office-Tätigkeit von Grenzgängern auf das Sozialversicherungsrecht

Die besondere Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat potentiell auch Auswirkungen auf die Sozialversicherungen im internationalen Kontext. Dies insbesondere deshalb, weil in den vergangenen Monaten Corona-bedingt markant mehr Arbeitnehmende im Home-Office tätig waren als noch im Jahr zuvor.

Bei Grenzgängern legen die normalen europäischen Koordinationsregeln im Sozialversicherungsbereich eine Obergrenze fest, wie hoch der Home-Office Anteils sein darf. Bei 25 % oder mehr (gemessen am Gesamtarbeitspensum) untersteht ein Arbeitnehmer nicht mehr dem Sozialversicherungssystem seines Arbeitslandes, sondern jenem seines Wohnlandes (Art. 13 Abs. 1 lit. a VO 883/2004 und Art. 14 Abs. 8 VO 987/2009, vgl. hierzu unser Merkblatt). Diese Rechtswirkung ist in vielen Fällen weder von Arbeitgeber- noch von Arbeitnehmerseite erwünscht.

Seit März/April 2020 sind sich die europäischen Staaten einig, dass die Versicherungsunterstellung sich nicht aufgrund der COVID-19-Einschränkungen ändern soll. Entsprechend wurden Sonderregeln erlassen, wonach die besagte Begrenzung auf 25 % bis auf Weiteres nicht mehr gelten soll. Arbeitnehmende konnten in den vergangenen Monaten vollumfänglich im Home-Office arbeiten, ohne dass eine Änderung der Versicherungsunterstellung zu befürchten war.

Hinsichtlich der Frage, wann die Sondersituation beendet sei und man wieder zu den normalen Regeln zurückkehren wolle, galten zwischen den verschiedenen Staaten zunächst noch unterschiedliche Fristen. Nach aktuellem Stand (Update vom 26.11.2020) hat sich die Schweiz mit Deutschland und Frankreich auf eine einheitliche Frist geeinigt: Die Sonderregeln gelten noch bis Ende Juni 2021.

Damit haben Arbeitgebende und Arbeitnehmende noch etwas Zeit, sich darüber zu verständigen, wie künftig in dieser Frage vorgegangen werden soll.

Weitere Informationen

SECO - Homeoffice

https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Publikationen_Dienstleistungen/Publikationen_und_Formulare/Arbeit/Arbeitsbedingungen/Broschuren/homeoffice.html

BSV - Sozialversicherungen im internationalen Kontext (COVID-19)

https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/int/grundlagen-und-abkommen/int-corona.html

Disclaimer

Alle Angaben in diesen FAQs wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotz sorgfältiger Prüfung und insbesondere angesichts der kontinuierlich sich ändernden Ausgangslage übernehmen wir für die Richtigkeit dieser Angaben keine Gewähr.

Quellen

www.admin.ch
www.bs.ch