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Sozialversicherung

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Sécurité sociale

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Sozialversicherung - Einleitung

Einleitung

Die Sozialversicherung umfasst mehrere zentrale Bereiche wie Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Erwerbsunfähigkeit, Rente, Familienleistungen usw. Es ist daher sehr wichtig, dass festgestellt wird, welchem Sozialversicherungsrecht eine Person untersteht, damit im richtigen Land Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden können und insbesondere auch die Krankenversicherung im richtigen Land erfolgt.

Wenn aus Versehen im falschen Land Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden, kann dies zu Komplikationen führen, wenn Sie eine Leistung beanspruchen wollen – sei es im Krankheitsfall, bei Arbeitslosigkeit oder bei der Beantragung von Familienleistungen oder Renten.

Allgemeine Regeln zur Sozialversicherungspflicht

Grundsätzlich unterliegt jede Person immer nur dem Sozialversicherungsrecht eines Landes. In den EU-Verordnungen 883/2004 und 465/2012, welche die unterschiedlichen Sozialversicherungssysteme koordinieren, wird festgelegt, welches Land zuständig ist.

Man hat gesehen, dass innerhalb der EU jedes Land ein in sich stimmiges und gewachsenes Sozialsystem hat und wollte kein einheitliches System für Europa einführen. Stattdessen koordinieren die oben genannte Verordnungen, das Recht welchen Landes anwendbar ist. Es gilt dann dieses nationale Recht mit all seinen Vor- und Nachteilen. Die Schweiz ist nicht Mitglied der EU, hat diese Regeln aber in den Bilateralen Verträgen zum Freizügigkeitsabkommen übernommen. Im Verhältnis zur Schweiz gibt es aber einige Besonderheiten, wie beispielsweise im Rahmen der Krankenversicherung das sog. Optionsrecht, zu berücksichtigen.

Beachten Sie: Wir weisen darauf hin, dass die nachstehenden Informationen allgemein gehalten wurden, da es zahlreiche Sonderfälle gibt, die nicht im Einzelnen aufgeführt werden können. Insbesondere, wenn Sie in mehreren Ländern gleichzeitig einer Erwerbstätigkeit nachgehen (beispielsweise für Ihren Arbeitgeber im Nachbarland von zuhause aus in Homeoffice arbeiten), sollten Sie sich an die nächstgelegene INFOBEST oder die zuständigen Stellen (s.u.) wenden. Denn auch in diesen Fällen untersteht eine Person trotzdem immer nur dem Sozialversicherungsrecht eines einzigen Landes. Alle Erwerbstätigkeiten bleiben aber sozialversicherungspflichtig. Das bedeutet, dass (einer) der Arbeitgeber in einem fremden Land nach den dort geltenden Regeln Sozialversicherungsbeiträge abführen muss. Dies ist rechtlich kein Problem, die meisten Arbeitgeber scheuen aber den zusätzlichen Bürokratieaufwand, der damit verbunden ist.

► In den Fällen von gleichzeitiger Erwerbstätigkeit in mehreren Ländern sollte auf jeden Fall verbindlich durch die zuständige Stelle (s.u.) geklärt werden, welchem Sozialversicherungsrecht die Person untersteht, damit der/die Arbeitgeber korrekt Sozialversicherungsbeiträge abführen kann/können und der Betroffene sich im richtigen Land krankenversichern kann.

 

 

Bei Tätigkeit in einem Land

Grundsätzlich unterliegen Sie dem Sozialversicherungsrecht des Landes, in dem Sie erwerbstätig sind. Maßgeblich ist dabei der tatsächliche Arbeitsort (nicht der Sitz des Unternehmens oder das Recht des Arbeitsvertrages).

In diesem Land müssen dann nach den jeweils geltenden nationalen Vorschriften Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden. Grundsätzlich müssen Sie sich auch in diesem Land krankenversichern.

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist das sog. Optionsrecht für Grenzgänger in die Schweiz. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in der Rubrik Krankheit/Pflege.

Bei unselbständiger Erwerbstätigkeit in mehreren Ländern

Wenn Sie jedoch in mehreren Ländern einer unselbständigen Tätigkeit nachgehen – dies ist beispielsweise auch der Fall, wenn Sie teilweise in Homeoffice im Wohnland arbeiten – dann müssen mehrere Besonderheiten berücksichtigt werden, um das anwendbare Sozialversicherungsrecht zu bestimmen:

Wenn Sie in mehreren Mitgliedstaaten der EU oder in einem Mitgliedstaat der EU und der Schweiz erwerbstätig sind, dann sind Sie im Wohnland sozialversicherungspflichtig, sofern die Tätigkeit im Wohnland „wesentlich“ ist. Dies ergibt sich aus Artikel 13 der EU-Verordnung 883/2004. „Wesentlich“ ist die Tätigkeit, wenn sie gleich viel oder mehr wie 25 % der gesamten Arbeitszeit ausmacht.

Bei gleichzeitiger selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit

Es gilt immer das Sozialversicherungsrecht des Landes, indem die unselbständige Tätigkeit ausgeübt wird.

Bei mehreren selbständigen Tätigkeiten

Wenn ein „wesentlicher“ Teil der selbständigen Tätigkeit im Wohnland erbracht wird, gilt das Sozialversicherungsrecht des Wohnlandes.

Beamte

Für Beamte gilt eine Sonderregelung (Artikel 11 III der Verordnung 883/2004): Diese unterliegen dem Sozialversicherungsrecht des Landes, in welchem der Dienstherr seinen Sitz hat.

Ruhendes Arbeitsverhältnis während Elterngeldbezug

Man untersteht dem Recht des Staates, dem man aufgrund der Erwerbstätigkeit angehört, auch solange das Arbeitsverhältnis ruht, zum Beispiel bei unbezahltem Urlaub.

Beachten Sie: In der Elternzeit ist es möglich ist, teilweise erwerbstätig zu sein. Eine solche Erwerbstätigkeit kann dazu führen, dass der Betroffene – je nachdem wo der tatsächliche Arbeitsort ist – nicht mehr dem bisherigen Sozialversicherungsrecht unterstellt ist.

Rentner

Wenn Sie eine Rente ausschließlich aus einem Land beziehen, unterstehen Sie dem Sozialversicherungsrecht diesen Landes.

Wenn Sie jedoch aus mehreren Ländern eine Rente beziehen, unterliegen Sie dem Sozialversicherungsrecht des Wohnlandes, wenn Sie auch eine Rente aus dem Wohnland beziehen. Beziehen Sie mehrere Renten, jedoch keine Rente aus dem Wohnland, gilt für Sie das Krankenversicherungsrecht desjenigen Staates, in dem Sie die längeren Versicherungszeiten zurückgelegt haben.

Beachten Sie: Sobald auch noch eine Erwerbstätigkeit mit ins Spiel kommt, ist diese vorrangig zu berücksichtigen und beeinflusst, welchem Sozialversicherungsrecht Sie unterstehen.

Entsendung

Wird ein Arbeitnehmer vorübergehend von seinem Unternehmen in einen anderen Mitgliedstaat entsandt, können sich Änderungen in der Sozialversicherung ergeben. Nur wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, gilt weiterhin das Sozialversicherungsrecht des Landes, aus dessen Gebiet er entsandt wird. Folgende Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein:

  • der Arbeitnehmer hat einen Arbeitsvertrag mit einem Unternehmen in einem Staat

  • der Arbeitnehmer wird von seinem Unternehmen zwecks Ausführung einer Tätigkeit in ein anderes Land entsandt

  • das Arbeitsverhältnis zum Unternehmen im Ursprungsland bleibt weiterhin bestehen

  • es besteht eine vorherige zeitliche Befristung der Entsendung

Laut EU-VO 883/2004 ist die Entsendung auf 24 Monate begrenzt (Art. 12). Wird der Zeitraum ohne genehmigte Verlängerung überschritten, ist das Unternehmen dazu verpflichtet, die Sozialversicherungsbeiträge im Aufnahmestaat abzuführen. Das bedeutet, dass der Arbeitnehmer am tatsächlichen Beschäftigungsort sozialversicherungspflichtig ist.

Wenn die Voraussetzungen für eine Entsendung erfüllt sind, stellt Ihnen die zuständige Behörde für eine Entsendung innerhalb der EU/EWR-Mitgliedstaaten und der Schweiz das Formular A1 aus, mit welchem verbindlich festgestellt wird, welchem Sozialversicherungsrecht Sie unterstehen. Für weitere Informationen wenden Sie sich an die zuständigen Behörden (siehe unten).

Zuständige Stellen zur Abklärung der sozialversicherungsrechtlichen Situation

Zuständig für die rechtsverbindliche Klärung der Unterstellung einer Person unter das Sozialversicherungsrecht eines Landes ist in Deutschland die DVKA (Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland), in Frankreich das CLEISS (Centre des Liaisons Européennes et Internationales de Sécurité Sociale) und die CPAM für die Ausstellung des A1 Formulars und in der Schweiz die zuständige Ausgleichskasse:

Zuletzt geändert am 23.05.2016

Krankheit/Pflege

In welchem Land Sie sich krankenversichern müssen, richtet sich danach, welchem Sozialversicherungsrecht Sie unterstehen. In diesem Land müssen nach den jeweils geltenden nationalen Vorschriften Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden. Außerdem müssen Sie sich grundsätzlich auch in diesem Land krankenversichern.

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist das sog. Optionsrecht für Grenzgänger in die Schweiz.

Informationen dazu, welches Sozialversicherungsrecht überhaupt anwendbar ist, finden Sie unter der Rubrik Sozialversicherung „Einleitung“.

Mehr zum Thema:

Zuletzt geändert am 15.10.2015

Arbeitslosigkeit

Angestellte zahlen im Allgemeinen in die gesetzliche Arbeitslosenversicherung ihres Beschäftigungslandes ein. Falls sie ihren Arbeitsplatz verlieren, erhalten sie von den jeweils für Arbeitslosengeld zuständigen Stellen entsprechend der national geltenden Bestimmungen die Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung.

Für Grenzgänger, die in einem Mitgliedstaat arbeiten und in einem anderen wohnen (und dorthin mindestens einmal pro Woche zurückkehren), gelten bei vollständiger oder teilweiser Arbeitslosigkeit spezifische Regelungen.

Mehr zum Thema:

Zuletzt geändert am 09.10.2015

Renten

Altersrenten werden in Europa jeweils von demjenigen Staat ausgerichtet, in dem die entsprechenden Beitragszeiten geleistet wurden. Wenn Beitragszeiten in mehreren Staaten geleistet wurden, entstehen daraus mehrere Rentenansprüche, die Rentner erhalten also aus jedem Land, in welchem Beiträge geleistet wurden, eine anteilige Rente, entsprechend der national geltenden gesetzlichen Regeln.

Vorbemerkung: Aufgrund der Tatsache, dass die hier einschlägigen gesetzlichen Regeln für die EU/EWR-Länder und die Schweiz identisch sind, wird in der Folge für diese Ländergruppe der Sammelbegriff „Mitgliedstaat(en)“ verwendet.

Mehr zum Thema

Zuletzt geändert am 15.10.2015

Erwerbsunfähigkeit/​Invalidität

Einleitung

Wenn Personen aufgrund von Krankheit oder infolge eines Unfalls bereits vor Erreichen des Rentenalters teilweise oder vollständig arbeitsunfähig werden, liegen u.U. Ansprüche auf Erwerbsunfähigkeitsleistungen vor. Die Art der Leistungen und die Voraussetzungen für einen Bezug variieren jedoch von Land zu Land. Aufgrund dieser Unterschiede ist die gegenseitige Anerkennung solcher Ansprüche zwischen verschiedenen Staaten grundsätzlich nicht möglich. Jedes Land prüft separat und ausschließlich nach den in diesem Land geltenden Bestimmungen, ob entsprechende Ansprüche vorliegen.

Zuletzt geändert am 09.11.2015

Unfall/Arbeitsunfall

Jeder Arbeitnehmer der Europäischen Union oder der Europäische Wirtschaftsraum ist grundsätzlich gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten versichert. Die europäische Verordnung EG Nr. 883/2004 sieht vor, dass jeder Arbeitsnehmer in dem Land versichert ist, wo er seine Tätigkeit ausübt.

Mehr zum Thema

Zuletzt geändert am 15.10.2015

Familienleistungen/ Elternzeit/ Mutterschutz

Familienleistungen sind zum einen Zuschüsse, die Familien erhalten, bis die Kinder selbst für ihren Unterhalt (z.B. Kindergeld) sorgen können. Zum anderen gehören zu den Familienleistungen aber auch Leistungen, die in den ersten Lebensjahren des Kindes gewährt werden, wenn ein Elternteil nicht voll erwerbstätig ist und sich stattdessen der Kinderbetreuung widmet (Elterngeld, Betreuungsgeld). In Deutschland, Frankreich und in den Kantonen der Nordwestschweiz werden unterschiedliche Leistungen entsprechend der jeweiligen nationalen (bzw. kantonalen in der Schweiz) Regelungen gezahlt.

Mehr zum Thema:

Zuletzt geändert am 18.12.2015